darf Ihnen mitteilen, die Ortschaft Hasendorf, Katastralgemeinde von Sitzenberg-Reidling im Bezirk Tulln, ist Fördergebiet und wurde jetzt im Förderprogramm Access berücksichtigt. Das heißt, es läuft auch schon in Hasendorf. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
18.02
Präsident Karlheinz Kopf: Nun gelangt Herr Abgeordneter Ing. Höbart zu Wort. – Bitte.
18.02
Abgeordneter Ing. Christian Höbart (FPÖ): Herr Minister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Diese Materie ist in der Tat ein Themengebiet, hinsichtlich dessen sich die Fraktionen jedenfalls einig sind, dass man nicht genug in die Standortqualität investieren kann. Österreich leidet bekanntlich – Herr Finanzminister Schelling hat ja heute seine Budgetrede gehalten – unter einer sehr angespannten finanziellen Situation. Die Lage ist alles andere als rosig, wir fallen in vielen Rankings zurück, auch international gesehen, daher ist es wichtig, den Standort qualitativ entsprechend weiterzuentwickeln.
Genauso wie Straßeninfrastruktur entsprechend wichtig ist, wie Gesundheitsversorgung und Sozialinfrastruktur wichtig sind, ist für einen Standort natürlich Kommunikationsinfrastruktur von immenser Bedeutung, um sich von anderen Standorten abzuheben, denn man versucht ja, auch die Wirtschaft anzuziehen. (Abg. Hanger: Das haben wir ja schon hundert Mal gehört!) – Das haben wir schon hundert Mal gehört, das kann man aber auch hundertein Mal sagen. (Abg. Hanger: Umsetzen müssen wir es!) – Umsetzen müssen wir es, da haben Sie völlig recht! Deshalb gibt es ja diese Breitbandmilliarde, dieses Breitbandprojekt, das vor allem 2012 so richtig in Angriff genommen wurde, mit dem Ziel, 2020 eine entsprechende Flächendeckung zu erreichen. Darin sind wir uns alle einig.
Wir sind der Meinung, dass man da nicht schnell genug vorgehen kann, und deswegen – das habe ich auch im Ausschuss gesagt – stehen wir auch der sogenannten Evaluierung sehr skeptisch gegenüber, denn laufende Projekte müssen ja ohnehin laufend evaluiert werden. Ich komme aus der Informationstechnologie, und ich habe keine Evaluierungsprojekte von Informationstechnologieprojekten gebraucht, sondern IT-Projekte haben sich in dem Sinn laufend evaluiert. Das heißt, wenn man gemerkt hat, da gibt es irgendwo Änderungsbedarf, dann hat man diese Änderungen bekannt gegeben und das Ganze auch umgesetzt. – Das heißt: Bitte nicht evaluieren, sondern entsprechend umsetzen!
Herr Minister Leichtfried hat – sicher zu Recht – gesagt, es sei ja diesbezüglich schon einiges geschehen, aber ich möchte ihm schon mit auf den Weg geben, dass es nach wie vor noch sehr große Probleme gibt, was diese Kommunikationsinfrastruktur betrifft. Ich möchte ein Beispiel geben: Nur 13,2 Prozent der Bundesschulen und 15,7 Prozent der Pflichtschulen haben einen Anschluss mit mehr als 100 Megabit pro Sekunde, davon der Großteil in Wien. Das heißt, wir haben da wirklich erhöhten Bedarf. In Kärnten sind es 56,9 Prozent, die weniger – jetzt müssen wir uns alle festhalten! – als 10 Megabit pro Sekunde haben – also von Breitband kann man da nicht einmal im Ansatz sprechen.
Da ist also noch viel Bedarf gegeben, da muss noch sehr viel geschehen, und wir ersuchen die Bundesregierung darum, nicht zu evaluieren, sondern – Sie sagen es ohnehin richtig – zu handeln und umzusetzen, dann kommen wir schneller ans Ziel. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Hanger: Nicht die Bundesregierung, die Projektträger!)
18.05
Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dipl.-Kffr. Pfurtscheller. – Bitte.
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