Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll148. Sitzung / Seite 74

Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Schönegger. – Bitte.

 

12.47.25

Abgeordneter Mag. Bernd Schönegger (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Finanzminister! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man sich die Titelseite der heutigen „Kleinen Zeitung“ ansieht – „Der neue Trend zum Heer“ –, dann muss man feststellen, dass eine derartige Schlagzeile vor einem Jahr wahrscheinlich die Allermeisten unter uns nicht für möglich gehalten hätten.

Ich bin sehr stolz darauf, dass diese Schlagzeile auch genau heute Platz greifen kann, und denke, es können alle hier in diesem Haus stolz darauf sein, insbesondere jene, die dem Entschließungsantrag für die budgetäre Ausgestaltung, mit dem im Grunde vor einem Jahr der Turnaround für das Bundesheer begonnen hat, im Namen ihrer Fraktion zugestimmt haben und als Antragsteller mitgegangen sind: Das waren Otto Pendl – ich möchte sie namentlich erwähnen, denn die Herrschaften, die das unterschrieben haben, haben voriges Jahr erkannt, wie wichtig dieses Thema ist –, Peter Pilz für die Grünen – es war bemerkenswert, dass er mitgegangen ist; ich bedanke mich noch einmal dafür –, Kollege Bösch von der Freiheitlichen Partei, Kollege Hagen und Kollege Alm von den NEOS. Ich glaube, das ist ein deutliches Zeichen des Parlaments, darauf kann man auch stolz sein, und damit hat es begon­nen.

Wir haben es gemeinsam geschafft, dass das österreichische Bundesheer budgetär wieder als das behandelt wird, was es ist, nämlich die strategische Handlungsreserve der Republik. Das österreichische Bundesheer budgetär zu stärken bedeutet nicht mehr und nicht weniger, als einen essenziellen Beitrag für die Sicherheit in diesem Land, für die Demokratie zu leisten.

Die Österreicherinnen und Österreicher können gewiss sein, dass jeder Cent, jeder Euro, der im Bundesheer verwendet wird, für ihre Sicherheit verwendet wird. Endlich werden die dringend benötigten Investitionen in die Truppe, in die Ausrüstung vorge­nommen, um unsere Männer und Frauen in Uniform auf jede denkbare Bedrohung und geforderte Hilfeleistung vorzubereiten.

Dass Geld allein nicht die Lösung sein kann, ist hoffentlich jedem klar, es braucht auch wichtige Reformen. Ich nenne den Grundwehrdienst Neu, ich nenne die Auflösung der SIVBEG und die Übertragung der Aufgaben in das heeresintern bereits bestehende Militärische Immobilienmanagementzentrum – derartige Reformen sind wesentliche Wegmarken auf dem Weg zu einer modernen Armee, die im 21. Jahrhundert ge­braucht wird.

Das klassische Bild unserer Armee hat sich in den letzten 50 Jahren verändert. Natürlich ist die Kernaufgabe die klassische Landesverteidigung, zu den Aufgaben gehören aber auch der Schutz der kritischen Infrastruktur, die Assistenz im Bereich Terrorismusbekämpfung, im Grenzschutz, bei der Bewältigung von Katastrophen und nicht zuletzt auch die Auslandseinsätze, für die wir zu Recht weltweit gelobt werden. Unsere Soldaten sind immer dann zur Stelle, wenn man sie braucht. Und klar ist, um diese Herausforderungen zu bewältigen, bedürfen wir im Rahmen der Landesvertei­digung auch eines stabilen Budgets.

Ich komme noch einmal zurück zur Titelseite der „Kleinen Zeitung“ und wiederhole sie: „Der neue Trend zum Heer“. Da darf ich auch feststellen, dass es dieses Haus war – wie immer gemeinsam mit dem Finanzminister –, das das Bundesheer auch wieder zu einem attraktiven Arbeitgeber gemacht hat: Besoldungsreform, das bedeutet eine