wird so viel Geld verlocht, das kann ich jetzt nicht mehr erzählen. – Danke. (Beifall beim Team Stronach sowie der Abgeordneten Doppler und Gerhard Schmid.)
12.43
Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Pendl. – Bitte.
12.43
Abgeordneter Otto Pendl (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus, Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Galerie und vor den Bildschirmen! Als Sicherheitssprecher meiner Partei sage ich, in allen drei Sicherheitsbereichen haben wir ein ordentliches Budget. Ich bin überhaupt der Meinung, dass wir insgesamt ein gutes Budget haben – in schwierigen Zeiten, das ist überhaupt keine Frage.
Ich möchte mich bei der Bundesregierung insofern bedanken, als man auf alle unsere Argumente im Sicherheitsbereich eingegangen ist. Kollege Hagen, so, wie du es erzählt hast, stimmt es nicht, denn die Frage ist, wie man die einzelnen Personalressourcen innerhalb der Ressorts verteilt. Ich glaube, budgetmäßig kann man nichts dagegen sagen, denn beide Ressorts haben nicht nur ein ordentliches Budget für das kommende Jahr, sondern da sind bis 2020 Vereinbarungen getroffen worden, die auf die Aufgabenstellung, die auf die Sicherheitsbereiche zukommt, Rücksicht nehmen.
Wenn ich kurz etwas zum Militär sagen darf: Wir haben ein Budget mit über 2,3 Milliarden €, wir haben die rund 900 Millionen € bis 2020. Die Bundesregierung hat ein Sicherheitspaket gemacht, bei dem versucht wird, die Aufgaben, die heute auf die Sicherheitsbereiche zukommen, gemeinsam, was die zwei Ressorts betrifft, zu lösen. Ich glaube, dass das eine gute Grundlage ist, auf der man aufbauen kann, um für unsere Bürgerinnen und Bürger die Sicherheit auch effizienter gewährleisten zu können. Das muss man sehen, das ist keine Selbstverständlichkeit.
Betreffend das Verteidigungsressort darf ich sagen, dass das nach vielen Jahren – weil du (in Richtung des Abg. Schönegger) mich gerade anschaust – erstmals gelungen ist. Wir haben viele Gespräche geführt, und ich möchte mich bei allen bedanken, die dabei mitgeholfen haben. Wir haben im letzten Jahr mit einem einstimmig beschlossenen Antrag auch einen nicht unwesentlichen Beitrag geleistet.
Es muss uns klar sein – Kollegin Lueger hat es richtigerweise schon gesagt –, die Sicherheit ist ein umfassender Begriff, da kann man nicht immer nur den klassischen Bereich sehen. Wir dürfen den klassischen Bereich der Sicherheit aber auch nicht aus den Augen verlieren, das ist überhaupt keine Frage. Wenn es uns nun gelingt, das, was die Organisationsfragen, die Ausrüstungsfragen, die Nachwuchsprobleme in den einzelnen Bereichen betrifft, in einer eher dynamischen, raschen Phase umzusetzen, dann kann ich nur sagen, die Bundesregierung und wir haben gemeinsam einen wesentlichen Beitrag geleistet, der in die richtige Richtung geht. Das soll man auch sehen.
Ich möchte mich explizit auch bei der Frau Staatssekretärin noch einmal bedanken, ich mache das bei jeder Gelegenheit. Ich bin einer, der über viele Jahre immer wieder darüber verhandelt und versucht hat, die notwendigen Planstellen zu bekommen. Es ist vollkommen richtig, wenn hier von mehreren Vorrednern die Frage aufgeworfen wurde, wie schnell man jene, die jetzt aufgenommen werden, ausbilden kann – nicht nur bei den Grundausbildungslehrgängen, sondern auch berufsbegleitend und fort- und weiterbildend –, aber das sind organisatorische Fragen, die müssen die Ressorts lösen.
Vom Budgetansatz her, würde ich aber meinen, hat diese unsere Bundesregierung ein gutes Budget vorgelegt. Jetzt müssen wir alles umsetzen und mit Leben erfüllen. Ich lade Sie dazu sehr herzlich ein. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
12.47
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite