Das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) und andere Organisationen wie IOM, verzeichnen zudem auch einen Anstieg von Frauen unter den Flüchtlingen. Zudem sind Frauen sowohl in den Lagern für Flüchtlinge und Binnenvertriebene in der Konfliktregion und den Nachbarstaaten als auch auf den aktuellen Fluchtrouten mit spezifischen Bedürfnissen unter anderem in der Gesundheitsversorgung konfrontiert und leiden aufgrund der gemachten Erfahrungen an psychischen Langzeitfolgen.
Daher stellen die unterfertigten Abgeordneten folgenden
Entschließungsantrag
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass
der UNHCR sich weiterhin dafür einsetzt, die Gefahrenquellen für Frauen in den Flüchtlingslagern, insbesondere nahe den Krisenregionen, so gut wie möglich zu reduzieren und die Frauen bestmöglich zu schützen und zu versorgen;
die österreichische Unterstützung für humanitäre Hilfe die besondere Situation und Bedürfnisse von Frauen berücksichtigt;
Frauen und Kindern, die Opfer von Menschenhandel oder anderer Formen von geschlechtsspezifischer Gewalt und Missbrauch geworden sind, Zugang zu Schutz- und Hilfsmaßnahmen u.a. im Einklang mit dem Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt („Istanbul Konvention“) erhalten.“
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Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Wortmeldung: Frau Abgeordnete Durchschlag. – Bitte.
17.33
Abgeordnete Claudia Durchschlag (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte für die Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie, aber auch vor den Fernsehschirmen noch einmal die Absicht dieses Antrags klarmachen.
Es geht um nichts weniger als darum, Frauen und Kinder in Kriegs- und Krisengebieten, in den Flüchtlingslagern, auf der Flucht vor massivster sexueller Gewalt zu schützen. Dazu gibt es ausreichend Berichte, es gibt Informationen, die zum Teil so drastisch vor Augen führen, mit welcher Brutalität und wie menschenverachtend da gegen Frauen vorgegangen wird, dass einem fast schlecht werden kann, wenn man diese Dinge liest.
Jeder mitfühlende Mensch, der diese Informationen hat, wird sich natürlich dann auch die Frage stellen: Wie kann man da unterstützen? Und wir ersuchen mit diesem Antrag an den Außenminister, dass die Organisationen, die diese Arbeit tun, also Hilfe für diese Frauen und Kinder leisten – das sind zum Beispiel UN Women, UNHCR und viele andere –, auch wirklich unterstützt werden.
Herr Kollege Hübner hat in der letzten Awepa-Sitzung durchaus zu Recht eingefordert, weniger zu reden, weniger zu analysieren und mehr zu tun. Und wir sind jetzt genau beim Tun. Diese Organisationen übernehmen das, die schaffen beispielsweise
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