hervorgehoben worden, denn sie wirtschaften in kurzen Kreisläufen und leisten damit einen wertvollen Beitrag zur Verbesserung der CO2-Bilanz.
Wir haben natürlich den Vorteil, dass wir eine gute Waldausstattung und eine effiziente Land- und Forstwirtschaft mit hoher Kompetenz und natürlich auch unseren Wasserreichtum haben. Daher sind wir bevorteilt (Abg. Glawischnig-Piesczek: Stimmt!), in der Energiewende wirklich Vorreiter zu sein.
Ich möchte jetzt auch nochmals besonders auf die Bioenergie hinweisen, denn die rohstoffabhängigen Anlagen sind dadurch, dass die Tarifförderung im Auslaufen ist, natürlich in Bedrängnis gekommen. Wenn wir die Windenergie und die Fotovoltaik wollen, dann brauchen wir auch eine Regelenergie dazu. Damit das passt, muss einfach eine Grundlast da sein, und da spielt die Bioenergie eine entscheidende Rolle.
Seit mehr als zwei Jahren werden die Verhandlungen für einen Nachfolgetarif geführt, es gibt schon einen fertigen Entwurf. Ich sage, es handelt sich um viele Betriebe, wo Familien in ihrer Existenz sehr stark bedroht sind. Da gibt es Handlungsbedarf.
Für die Windenergie, Sie haben es schon angesprochen, entfällt die Förderwürdigkeit nach drei Jahren, wenn bis dahin kein positiver Bescheid erfolgt ist. Das kann es auch nicht sein! Also ist das Gebot der Stunde, dass die fossilen Stromerzeuger wie Kohle und Atomenergie aus dem Kraftwerksportfolio verschwinden müssen. Die kleine Ökostromnovelle muss erfolgen, sie muss heuer noch passieren.
Da bitte ich natürlich alle, die heute gesagt haben, dass sie mithelfen, auch tatsächlich mitzuhelfen, und unseren Koalitionspartner bitte ich, dass er unterzeichnet. (Abg. Glawischnig-Piesczek: Ja!)
Ich denke, wir müssen den Rückenwind von Paris jetzt konsequent nutzen. In Österreich haben wir viel Know-how in der Umwelttechnik, in der erneuerbaren Energie, und große Chancen, dass durch den Klimaschutz auch Beschäftigung und Wertschöpfungseffekte hervorgerufen werden können. Das wird auch schon sehr oft von Ihnen angesprochen und das ist so.
Ich denke, wir müssen die zukunftsorientierte Chance ergreifen und mit Tatkraft die Energiewende im Sinne unserer Kinder herbeiführen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
19.05
Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Unterrainer. – Bitte, Herr Abgeordneter.
19.05
Abgeordneter Mag. Maximilian Unterrainer (SPÖ): Meine Damen und Herren, wir sind heute in der Früh mit einem Feuerwerk an Zitaten, an Bildern in die Budgetdebatte gestartet. Da war die Rede vom Austro-Schäuble, von dem mit der schwarzen Null, von der schwäbischen Hausfrau mit Bart (Zwischenruf des Abg. Peter Wurm), Shakespeare wurde zitiert – und angepasst –, unter anderem mit: „Worte zahlen keine Schulden“.
Ich möchte daran anknüpfen und das weiterführen: Worte zahlen nicht nur keine Schulden, sondern sie retten auch nicht die Welt und auch nicht unser Klima, denn dazu braucht es nämlich Taten. Das bringt mich zu dem Thema, das wir heute auf dem Tisch haben, nämlich den Klimavertrag von Paris.
Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Galerie und vor den Bildschirmgeräten! Beim Klimawandel stehen die Zeichen auf Sturm. Die letzten 35 Jahre haben die heißesten 20 Jahre seit Beginn der Aufzeichnung mit sich gebracht. Das Jahr 2015 hat dabei alle Rekorde gebrochen.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite