in der Landwirtschaft gefunden, der ich Geld wegnehmen möchte, weil sie zu viel hat. (Abg. Pirklhuber: Langsam! Langsam!) Okay, wenn wir das diskutieren wollen, dann nehmen wir die industriellen Betriebe heraus. Nehmen wir sie heraus! Und wenn es rechtlich möglich ist, nehmen wir ihnen das Geld auch weg. (Abg. Krainer: Aber woher soll das Geld kommen?) Diskutieren wir darüber, dass wir die Ausgleichszahlungen für die großen Betriebe in Österreich noch weiter deckeln! (Abg. Krainer: Wollen Sie die Steuern erhöhen …?) Die Ausgleichszahlungen, die sie bekommen, sind ohnedies schon degressiv berechnet, aber deckeln wir sie noch weiter, und hoffen wir, dass sie dann auch noch in Zukunft ihre ökologische Arbeitsweise weiterführen! Das wird aber nicht zusammengehen!
Meine Damen und Herren, wir müssen erkennen, dass das Leistungsabgeltungen sind, die wir in der Landwirtschaft auch wollen und wünschen. (Beifall bei der ÖVP. – Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Krainer.)
Vieles wurde von meinen Kolleginnen und Kollegen bereits vorgeschlagen, es wurde gesagt, was wir gemacht haben und was wir machen müssen. Und die Nagelprobe, meine Damen und Herren von der Sozialdemokratie, wird das Aussetzen eines Quartalsbeitrags zur Sozialversicherung sein. Ob wir hier wirklich ein Aussetzen ohne Rückerstattung durchbringen? – Ich hoffe sehr! (Abg. Loacker: Das wäre ein Wahnsinn!) Wir stehen dafür bereit, weil wir für die Bäuerinnen und Bauern in Österreich arbeiten. Ich hoffe, Sie sind dabei! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Krainer: Aber das Geld ist nicht abgeschafft, oder?)
20.36
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Ecker. – Bitte.
20.37
Abgeordnete Cornelia Ecker (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Ja, wir entnehmen dem Grünen Bericht, wie es um die Landwirtschaft bestellt ist. Ich möchte mich auch noch einmal für die Erstellung bedanken.
Leider – und das konnten wir in den Ausführungen meiner Vorredner hören – schaut es im Bereich Landwirtschaft nicht gut aus. Immer mehr landwirtschaftliche Betriebe müssen zusperren, und die Bäuerinnen und Bauern bekommen immer weniger für ihre Erzeugnisse.
Wenn mich jemand fragt, wie es mit der landwirtschaftlichen Förderung ausschaut, dann muss ich sagen, dass ich da nicht Ihrer Meinung bin, Herr Berlakovich, denn die Förderungen sollen, nein, müssen gerechter verteilt werden, dann kann der kleinstrukturierte Betrieb gerade im Westen konkurrenzfähig bleiben. Und ich glaube, das ist die entscheidende Frage.
Es ist für mich unakzeptabel, wenn die Kleinbauern, die bereits jetzt nichts mehr verdienen, mit noch weniger auskommen müssen, so auch bei den Förderungen.
Ich sehe nicht ein, warum Großbetriebe bei gleichem Arbeitseinsatz im Schnitt das Sechsfache an Förderungen zugesprochen bekommen. Niemand kann erklären, warum ein Großbetrieb durchschnittlich 78 300 € an Förderung im Jahr bekommt, und im Gegensatz dazu der kleine Betrieb durchschnittlich 11 564 € im Jahr.
Herr Schultes, nein, wir haben kein Zahlenproblem, denn wir wissen, dass unter dem Strich ein Viertel aller Betriebe negativ wirtschaftet. Lassen Sie uns daher in dieser Frage endlich zusammenrücken, um dem entgegenzuwirken! (Beifall bei der SPÖ.)
Dazu kommt noch eine Ungerechtigkeit bezüglich der Frauen. Und es freut mich, dass ich als Sozialdemokratin heute die einzige Frau bin, Herr Minister, die zu diesem
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