Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll150. Sitzung / Seite 148

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Wir haben gestern durch den Ministerratsbeschluss richtungsweisend vorgegeben, wohin im Bereich der Finanzierung im Mittelfristrahmen – das ist natürlich noch im Februar/ März im Detail zu verhandeln – die Reise im Bereich der Forschung gehen soll. Ich glaube, auch das ist ein klares Bekenntnis zahlloser Debatten im Ausschuss und auch hier im Plenum, dass wir uns erstens dazu bekennen, die Governance-Strukturen im Bereich der Forschung zu optimieren. Wir haben auch beschlossen, dass wir eine breite, tiefgehende Evaluierung der gesamten Forschungsförderungs­landschaft machen wollen, um zu sehen, wo wir Effizienzsteigerungen vornehmen können. Auch das war ein Wunsch, den das Hohe Haus immer wieder geäußert hat.

Zweitens: Wir bekennen uns ganz klar dazu, die Grundlagenforschung zu stärken. Das wollen wir. Herr Bundesminister a.D. Töchterle hat es angesprochen: Wir werden bis 2021 eine Steigerung des FWF-Budgets um 50 Prozent haben. Man kann sich immer mehr wünschen, aber ich glaube, das ist ganz klar die Richtung, in die wir gehen wollen. Es gibt eine Reihe – wenn es um risikoorientierte Forschung geht – span­nender Projekte, die die neue FWF-Leitung bereits auf den Tisch gelegt hat, zum Beispiel dieses Projekt 1 000 Ideen, wo man wirklich Hochrisikoforschungsprojekte för­dert.

Dann gibt es einen dritten, für uns sehr, sehr wichtigen Teil, das ist der gesamte Bereich der digitalen Transformation, wo wir auch eine Reihe von spannenden Projek­ten fördern werden. Es schließt sich der Kreis zu Open Innovation, wenn neue, breite Innovationszugänge und Pilotprojekte, die genau als Maßnahmen in der Strategie festgehalten sind, gefördert werden – im Übrigen mit zusätzlichem Geld und schon 2017.

Also wenn Sie mich das zusammenfassen lassen wollen: Ich bedanke mich noch einmal bei allen, die hier aktiv mitgewirkt haben. Das ist tatsächlich ein mustergültiges Projekt, so mustergültig, dass man sowohl auf europäischer Ebene als auch auf Ebene mehrerer Mitgliedstaaten schon sehr daran interessiert ist, dieses Wissen zu teilen. Sie wissen, Kommissar Moedas hat Open Innovation auch als einen der drei Leitsätze für die zweite Hälfte der Kommissionsperiode festgesetzt. Auch da können wir nun viel beitragen und wollen natürlich im Netzwerk mitarbeiten.

Ich glaube, dass das in Summe ein tolles Beispiel dafür ist, wie man als Hohes Haus mit der Bundesregierung gemeinsam an einem Projekt arbeiten kann, um eine ver­nünftige goldene Brücke für mehr Wachstum, mehr Jobs, aber auch für mehr soziale Innovation in Zukunft zu schaffen. Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

16.32

16.32.22

 


Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie, den vorliegenden Bericht III-292 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für die Kenntnisnahme stimmen, um ein ent­sprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

Wir gelangen weiters zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeord­neten Gamon, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung der österreichischen Forschungs- und Innovationslandschaft.

 


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