zu fördern. Ich glaube, diese Leuchtturmprojekte brauchen wir. Wir brauchen diesen Optimismus, nur dann werden wir auch den Tourismus zukünftig positiv entwickeln können. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
17.31
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Knes. – Bitte.
17.31
Abgeordneter Wolfgang Knes (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich sollte heute wirklich ein Freudentag für die gesamte Tourismusbranche sein. Wenn man aber die letzten 45 Minuten dieser Debatte sehr aufmerksam verfolgt hat, dann weiß man, dass die Touristiker sich längst zurückgezogen haben dürften und ihre Bildschirme zu Hause bereits abgeschaltet haben.
Die Tourismusbranche war in den letzten Jahrzehnten schwer unter Druck – und dem gebe ich vollkommen recht. Man hat sich natürlich dieser Plattform angenähert und sie auch genutzt. Das hat den Vorteil gehabt, dass die Zahl der Buchungen in Österreich natürlich gestiegen ist, die Bettenauslastung war anständig, und letztendlich sind dadurch Investitionen und auch Arbeitsplätze entstanden.
Natürlich haben diese Preiskalkulation und dieser Preiskampf ihre Spielregeln, und darum gibt es heute diese Novelle. Diese Novelle ist interessanterweise auch im Tourismusausschuss einstimmig beschlossen worden – außer vom Team Stronach, von dem leider Gottes niemand da war –, das möchte ich nur in Erinnerung rufen. Wir sind also einheitlicher Meinung. Wenn heute hier aber Floskeln – von Flüssigei bis zu den verschiedensten Arbeitsformen und letztendlich der Flexibilität der Arbeitszeiten – durch den gesamten Saal schallen, dann möchte ich schon eines festhalten: Flexibilität der Arbeitszeiten kann nicht auf den Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer allein ausgetragen werden. Das beste Beispiel dafür ist, dass letzte Woche in den KV-Verhandlungen eine sogenannte Freizeitoption angeboten worden ist. Wer schließt das aber nicht ab? – Die Arbeitgeber! (Ruf bei der SPÖ: Geh, was?!)
Es kann auch im Tourismusbereich nicht so sein, dass wir sagen, dass für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 12, 14, 15, 16 Stunden pro Tag überhaupt kein Problem sind. Auch die Tourismusbranche arbeitet übrigens 365 Tage im Jahr, und das kann man durchaus mit allen Industriebetrieben vergleichen. Auch in den Industriebetrieben in Österreich arbeiten wir 365 Tage, aber mit einem Reglement, wonach anständig bezahlt wird, wonach jene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Samstags-, Sonntags- und Nachtdienst versehen, ordentlich bezahlt und nicht mit zwei Würstel abgespeist werden. Das nenne ich nämlich nicht Flexibilisierung. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Obernosterer: Was ist jetzt passiert?! – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
17.33
Präsident Karlheinz Kopf: Als nächster Redner hat sich Herr Staatssekretär Dr. Mahrer zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Staatssekretär. (Unruhe im Sitzungssaal.) – Sind wir jetzt fertig?! – Bitte, Herr Staatssekretär.
17.33
Staatssekretär im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Mag. Dr. Harald Mahrer: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Das ist für mehrere Rednerinnen und Redner ein emotionalisierendes Thema. Zur gegenständlichen Novellierung der beiden Gesetze, zum Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und dem Preisauszeichnungsgesetz, ist festzuhalten – und mehr ist dem
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