Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2016/6 (III-269/1311 d.B.)
Präsident Karlheinz Kopf: Wir kommen zum 4. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Erste Rednerin: Frau Abgeordnete Hakel. – Bitte.
17.49
Abgeordnete Elisabeth Hakel (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der uns vorliegende Rechnungshofbericht beleuchtet die Gebarung der Geschäftsführung des Burgtheaters in den Jahren 2008/2009 bis 2013/2014, also überwiegend unter der Führung von Burgtheater-Direktor Hartmann.
Aber nicht nur der Rechnungshof hat sich in den letzten Jahren ausführlich mit der Vergangenheit des Burgtheaters beschäftigt, auch wir Abgeordnete hier im Hohen Haus haben uns einerseits intensiv mit der Vergangenheit und andererseits auch intensiv mit der Zukunft der Bundestheater-Holding und im Speziellen eben des Burgtheaters beschäftigt. Durch unsere Arbeit im extra eingesetzten Rechnungshof-Unterausschuss zur Bundestheater-Holding wurde auch deutlich, dass es bei den Bundestheatern klare Aufgabendefinitionen und natürlich auch Verantwortlichkeiten braucht, damit solche Fälle von Malversationen, wie sie im Burgtheater passiert sind, nicht mehr vorkommen können.
Das war dann auch das Hauptziel bei der Ausarbeitung der Novelle zum Bundestheaterorganisationsgesetz, die wir 2016, ich glaube vor dem Sommer, beschlossen haben. Dadurch wurden die Rahmenbedingungen für die Bundestheater sowohl organisatorisch als auch in finanzieller Hinsicht festgelegt, und das heißt, die jetzt vorgesehenen Regelungen sehen klare Verantwortungen vor.
Die Aufklärung der Vorfälle hat dann auch aufgezeigt, dass die Entlassungen, die im Burgtheater und in der Bundestheater-Holding ausgesprochen wurden, aufgrund der Fakten unumgänglich gewesen sind. Das Burgtheater betreffend gibt es ja nach wie vor noch laufende Gerichtsverfahren, daher will ich darauf auch gar nicht weiter eingehen.
Der Rechnungshof stellt ein wesentliches Kontrollorgan des Parlaments dar, daher freut es mich, dass die Empfehlungen des Rechnungshofes das Burgtheater betreffend bereits zu 90 Prozent umgesetzt worden sind und die restlichen sich gerade in Umsetzung befinden. Ausständig ist zum Beispiel noch die Einsetzung eines Compliance-Verantwortlichen. Es gibt bereits Gespräche mit dem Bundestheater-Konzern, die bis Jahresende abgeschlossen sein werden, dann gibt es auch diesen noch. Zusätzlich sind natürlich auch bereits klare Antikorruptionsrichtlinien in Kraft.
Ich möchte aber abschließend schon auch eines betonen: Die Bundestheater – dazu gehören die Staatsoper, das Volkstheater und eben auch das Burgtheater – nehmen eine Ausnahmestellung im österreichischen und auch im internationalen Kulturleben ein. Neben der Erfüllung des kulturpolitischen Auftrages gehen von den Bundestheatern auch nicht zu unterschätzende Impulse für Wachstum, Beschäftigung und Tourismus aus. Eine IHS-Studie aus dem Jahr 2014 zum Beispiel hat ergeben, dass gemessen an den öffentlich gewährten Subventionen des Staates an die Bundestheater pro investierten Euro rund 89 Prozent unmittelbar durch den Betrieb des Bundestheater-Konzerns an die öffentliche Hand zurückfließen. Berücksichtigt man
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