mehr passieren, in einem Burgtheater, in dem er damals Geschäftsführer war, dann, muss ich sagen – ich will es jetzt nicht als lächerlich bezeichnen –, ist das ja fast eine gefährliche Drohung.
Als ich Herrn Drozda im Rechnungshofausschuss gefragt habe, ob er auch den Zeitraum seiner Tätigkeit dort vom Rechnungshof prüfen lässt, damit man vielleicht auch unberechtigte Vorwürfe, jetzt von mir auch, aus der Welt schaffen kann, war die Antwort auf meine zweite Nachfrage: Nein, er wird das nicht prüfen lassen. (Abg. Rädler: Warum nicht?) – Das weiß ich nicht! Das weiß ich nicht. (Zwischenruf des Abg. Matznetter.)
Und wer war die zuständige Ministerin? – Die Frau Claudia Schmied! Frau Claudia Schmied war von 2007 bis 2013 zuständige Ministerin. (Zwischenruf des Abg. Peter Wurm.) Frau Claudia Schmied kennen wir ja auch noch aus der Kommunalkredit, dort war sie im Vorstand, und in ihrer Zeit hat die Kommunalkredit – das entnehmen wir auch dem Rechnungshofbericht – durch die Verstaatlichung einen Schaden von 12 Milliarden € verursacht. (Abg. Rädler: Lauter Experten!) Wir wissen noch gar nicht, ob die Hypo so viel kosten wird, aber bei der Kommunalkredit wissen wir, dass die 12 Milliarden € gekostet hat, und von der redet hier niemand. (Abg. Zanger: Das ist wahr!) Die wird immer so beiseitegeschoben.
Bevor sich die ÖVP zu früh freut: Wenn der Rechnungshof den Zeitraum davor auch noch prüfen würde, dann hätten wir vielleicht die ÖVP auch noch mit dabei, denn damals war Frau Elisabeth Gehrer verantwortlich, und zwar seit 1995.
Also ich würde mich freuen, wenn Sie unserem Antrag zustimmen würden und der Rechnungshof beim Burgtheater auch die Zeit vor Herrn Drozda, also vor 2008, noch überprüfen würde. – Danke. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Rädler.)
18.30
Präsident Karlheinz Kopf: Nun ist Frau Präsidentin Dr. Kraker zu Wort gemeldet. – Bitte.
18.31
Präsidentin des Rechnungshofes Dr. Margit Kraker: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Hohes Haus! Die gegenständliche Prüfung, die wir heute hier behandeln, geht auf ein Prüfungsersuchen des Herrn Bundesministers Dr. Ostermayer zurück.
Die Prüfung und der Bericht wurden ja bereits am 20. Oktober intensiv im Rechnungshofausschuss diskutiert, deshalb will ich hier nur kurz auf einige Punkte eingehen und heute noch einmal darauf hinweisen – auch vor dem gesamten Hohen Haus –, dass im Burgtheater von den mittlerweile entlassenen Mitgliedern der Geschäftsführung sämtliche Grundsätze einer ordnungsgemäßen Geschäftsgebarung missachtet wurden. Es wurden somit im wahrsten Sinne des Wortes alle Regeln der Kunst außer Kraft gesetzt.
Diese Missstände wirkten sich so massiv auf das Burgtheater aus, dass bei einem negativen Eigenkapital des Betriebs in der Höhe von rund 10 Millionen € im Geschäftsjahr 2012/2013 die insolvenzrechtliche Verschuldung nur durch eine Patronatserklärung der Bundestheater-Holding GmbH und durch die Erstellung einer positiven Fortbestehensprognose abgewendet werden konnte.
Man soll ja mit Superlativen vorsichtig sein, aber es gibt eben Prüfungen, die einen sehr überraschen können, und hier ist doch ein Superlativ angebracht.
Lassen Sie mich nur ganz kurz auf die drei zentralen Problembereiche eingehen.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite