dauern wird nicht viel mehr getan! – Es ist der richtige Weg, den man auch in Schweden mit einigen Projekten beschritten hat, und auch in Deutschland gibt es Pilotprojekte. Ich bin mir sicher, dass es auch in Österreich – ich glaube, Salzburg ist ziemlich in der Vorreiterrolle – viele Initiativen gibt. Es ist der richtige Weg, Menschen mit Behinderungen gleichwertig und selbstbestimmt in die Gesellschaft zu integrieren.
Aus diesem Grund unterstützen wir diesen Antrag und freuen uns schon darauf, mitverfolgen zu können, wie dieses Projekt sukzessive wächst. – Danke. (Beifall beim Team Stronach.)
13.36
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Stöger. – Bitte, Herr Bundesminister.
13.36
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Alois Stöger, diplômé: Herr Präsident! Hohes Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich bedanke mich bei allen Abgeordneten, die dieses Thema heute hier eingebracht haben. Ich bin sehr froh, dass es gelungen ist, eine gemeinsame Sichtweise zu entwickeln, wenn es um die Frage geht, wie wir mit Menschen mit Behinderungen und Menschen mit besonderen Bedürfnissen umgehen. Es handelt sich um eine Frage der Haltung, welche eine persönliche Auseinandersetzung mit dem Thema verlangt. Auch geht es darum, Menschen Mut zu machen und ihnen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Es sollen auch überkommene Traditionen, die wir haben, nämlich Menschen aus der Gesellschaft auszuschließen und sie in Institutionen zu packen, abgelöst werden, damit schrittweise eine andere Haltung gegenüber der Lebensrealität eingenommen wird. Ich bedanke mich dafür, dass es diesbezüglich eine gemeinsame Position gibt.
Ich werde mich bemühen, bei der nächsten Sitzung der Begleitgruppe des Nationalen Aktionsplanes Behinderung am 7. Dezember diese Themen anzugehen, sie auf die Tagesordnung zu setzen und mit den ersten Umsetzungen zu beginnen, damit wir einen Abgleich dieser Best-Practice-Modelle in Österreich haben und eine Auseinandersetzung mit diesem Thema stattfindet.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, auch dieses Thema wurde angesprochen: Wir haben im Finanzausgleich den Bundesländern mehr Geld zur Verfügung gestellt, und meine Bitte an die Bundesländer wäre, dass sie dieses Mehr an Geld auch für ihre Aufgaben verwenden mögen, und eine dieser Aufgaben der Bundesländer ist, für die Integration der Menschen mit Behinderungen in die Gesellschaft zu sorgen. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
13.38
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht die Frau Berichterstatterin das Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Wir gelangen zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 1322 der Beilagen angeschlossene Entschließung betreffend De-Institutionalisierung im Bereich des Wohnens.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen. (E 180.)
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 1747/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kassasturz in der Sozialversicherung (1316 d.B.)
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