telalterliche Menschen motivieren, jeden motivieren, weiterzulernen, weiterzukommen, um fit für den Arbeitsmarkt bleiben zu können.
Ein besonders guter Ansatz ist die Bildungsteilzeit, durch die man nicht ganz aus dem Beruf draußen ist, sondern noch immer ein Bein im Beruf hat und daneben eine Fortbildung macht. Das finde ich sehr, sehr gut. Ich begrüße es auch, dass viele junge Frauen auf ihrem Weg zu Gesundheitsberufen und Pflegeberufen durch diese Bildungskarenz unterstützt werden und wurden. Das ist der richtige Schritt, denn es macht Sinn, die eigene Bevölkerung bedarfsorientiert auszubilden, dort, wo wir noch Bedarf an Arbeitskräften haben, die Menschen in diese Richtung auszubilden.
In diesem Sinne wünsche ich uns allen, dass sich der Arbeitsmarkt besser entwickelt, dass die Regierung motivierter ist, Reformen anzugehen, und dass der Wirtschaftsstandort Österreich nicht nur eine große Vergangenheit hat, sondern auch eine große Zukunft. – Danke. (Beifall beim Team Stronach.)
14.19
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Stöger. – Bitte.
14.20
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Alois Stöger, diplômé: Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren auf der Besuchergalerie und vor den Fernsehgeräten! Es sind sehr wichtige sozialpolitische Themen angesprochen worden. Allerdings denke ich, dass es ganz entscheidend ist, ein paar Dinge richtigzustellen.
Erstens: Wir haben tatsächlich in zwei Richtungen eine angespannte Situation auf dem Arbeitsmarkt. Zum einen haben wir mehr Arbeitnehmer in Beschäftigung gebracht, andererseits haben wir einen attraktiven Arbeitsmarkt, der dazu führt, dass auch die Zahl der Arbeitssuchenden erhöht wurde. Das bedeutet – und das ist von mehreren Abgeordneten angesprochen worden –, es geht gerade auch in der Frage des Arbeitsmarktes darum, das Thema der Ausbildung zu stärken.
Bildung und Qualifikation sind wesentliche Faktoren, um das Arbeitslosigkeitsrisiko zu senken. Wir wissen, dass Personen, die keine über die Schulpflicht hinausgehende Ausbildung haben, dreimal mehr von Arbeitslosigkeit bedroht sind. (Abg. Neubauer: … mit 16 abgeschlossen!) Daher haben wir zum Beispiel mit der Wiedereinführung des Fachkräftestipendiums, mit der Ausbildungspflicht bis 18 Maßnahmen gesetzt. Wir wollen auch die Ausbildungsgarantie für Menschen bis 25 ausweiten; und es geht darum, dass auch Menschen in Bildungskarenz alle Instrumente der Arbeitsmarktpolitik nutzen können.
Es haben einige – unter anderem auch Frau Abgeordnete Belakowitsch-Jenewein – die Frage angesprochen: Wie gehen wir am Arbeitsmarkt damit um, wenn vom Ausland Menschen zu uns drängen? – Das ist sehr interessant, denn Österreich hat, Sie haben klare Regelungen gesetzt. Mit dem Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz haben wir die stärksten Regelungen der Kontrolle des Arbeitsmarktes eingeführt. Ich danke dafür. (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Haben Sie den Kollegen Schopf gehört? Haben Sie das Leitbild des Kollegen Schopf gehört?) – Sie haben nicht mitgestimmt, das ist richtig. Sie waren dagegen, aber wir haben in den letzten Sitzungen des Parlaments festgehalten, dass es einen risikobasierten Kontrollplan geben wird, mit dem wir Lohn- und Sozialdumping bekämpfen können. (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Wann wird es das geben?) Es wäre gut gewesen, wenn auch die FPÖ das unterstützt hätte. (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Wann wird kontrolliert?)
Aber siehe da! – Hören Sie zu, Frau Abgeordnete Belakowitsch-Jenewein! – Ich habe mich auf der europäischen Ebene dafür starkgemacht, dass wir in Europa ein Prinzip
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