wirken, indem wir unsere Erfahrungen im wissenschaftlichen Bereich und der zeitgenössischen Kunst einbringen. Ich glaube, das sollte man auch in Zukunft fortsetzen, daher bin ich sehr froh, dass es dieses längst fällige Abkommen in diesem Bereich gibt. (Beifall bei der SPÖ.)
18.13
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Dr. Fekter zu Wort. – Bitte.
18.13
Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Das Abkommen ist ein Kulturabkommen mit dem Kosovo, ähnliche haben wir bereits mit Slowenien, Kroatien und Mazedonien abgeschlossen. Sie sind ein Nachfolgeprodukt der Abkommen, die wir damals mit Jugoslawien geschlossen hatten. Ziel ist es, die Zusammenarbeit der beiden Staaten auf den Gebieten Kultur, Bildung, Wissenschaft, Jugend und Sport zu fördern, eine Rechtsgrundlage zu schaffen und die gegenseitigen Austauschprogramme und Unterstützungsprogramme entsprechend zu forcieren.
Im wissenschaftlichen Bereich gibt es Vereinbarungen über universitäre Zusammenarbeit, Bildungszusammenarbeit, Austausch von Expertinnen und Experten und Initiativen bei der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung.
Im Kunst- und Kulturbereich geht es um Kooperationen der beiden Staaten. Es geht um Kulturveranstaltungen und Förderung der direkten Zusammenarbeit, auch von Bibliotheken, Archiven und Museen.
Wir haben uns nach dem Fall des Eisernen Vorhangs immer bemüht, unseren näheren Nachbarn Unterstützung angedeihen zu lassen. Es kommt ohnehin reichlich spät und ist gerechtfertigt, dass wir mit dem Kosovo eng zusammenarbeiten. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
18.15
Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.
Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen nun zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 16: Antrag des Kulturausschusses, dem Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages in 1147 der Beilagen gemäß Artikel 50 Abs. 1 Z 1 B-VG die Genehmigung zu erteilen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.
Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Dieter Brosz, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 4. Juli 1975 über die Geschäftsordnung des Nationalrates (Geschäftsordnungsgesetz 1975), BGBl. Nr. 410/1975, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 41/2016, geändert wird (1845/A)
Präsident Karlheinz Kopf: Wir kommen zum 17. Punkt der Tagesordnung.
Als erster Redner gelangt Herr Abgeordneter Brosz zu Wort. – Bitte.
18.16
Abgeordneter Dieter Brosz, MSc (Grüne): Herr Präsident! Erst kürzlich ist das Thema der Möglichkeit von Ton- und Bildaufnahmen bei Enqueten virulent geworden. Es gab die CETA-Enquete, mit Beteiligung von EU-Kommissarin Malmström, und es gab ent-
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