Museums, für die Nationalbibliothek, die ja auch die Jubiläumsausstellung beim Haus der Geschichte organisieren wird, 13 Millionen € mehr zur Verfügung hat.
Ich möchte mich heute auch dazu äußern, wie die Wirkungsziele im Kunst- und Kulturbudget definiert sind. Bei den Budgetdebatten wird sehr viel von Zahlen geredet, aber das Spannende sind ja die Wirkungsziele. Jedes Ressort hat vorzugeben, nach welchen Zielsetzungen es das Geld ausgibt, hat klarzumachen, wie man das dann bemisst und welche Maßnahmen man für welches Wirkungsziel setzt.
Das Wirkungsziel 1 ist das Gleichstellungsziel, das heißt, dass man sich besonders um die Gleichbehandlung von Frauen und Männern im Kunst- und Kulturbereich kümmert. Das Ziel lautet: „Nachhaltige Verankerung von zeitgenössischer Kunst in der Gesellschaft sowie Gewährleistung stabiler Rahmenbedingungen für Kunstschaffende“. Das wird ermöglicht durch die Stärkung des Frauenanteils, die Zurverfügungstellung von Startstipendien, die Unterstützung der Mobilität von Kunstschaffenden – wir finanzieren daher Auslandsstipendien – und vor allem bezüglich des österreichischen Films: Stärkung der internationalen Verbreitung des österreichischen Films und Teilnahme an internationalen Programmen.
Das Wirkungsziel 2 ist die „Absicherung der staatlichen Kultureinrichtungen“ – und dafür ist auch wesentlich mehr Budget vorhanden –, „Unterstützung derselben bei der Erfüllung ihrer Aufgaben, Absichern des kulturellen Erbes sowie Sicherstellen eines breiten Zugangs zu Kunst- und Kulturgütern für die Öffentlichkeit“ – und das nicht nur in Wien, sondern in ganz Österreich.
Ich bedanke mich beim Minister und bei der Kunst- und Kultursektion, die mit einer sehr behutsamen Vorgangsweise die Gelder sorgsam in ganz Österreich ausgibt und nicht nur für die Wiener Institutionen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
12.41
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Zanger. – Bitte.
12.41
Abgeordneter Wolfgang Zanger (FPÖ): Herr Präsident! Werte Staatssekretäre! Geschätzte Volksanwälte! Frau Präsident des Rechnungshofes! Bevor ich mich mit dem Rechnungshof als eigentlichem Thema beschäftige, noch ein kurzer Seitenschwenk zum Kollegen Cap, der hier für seinen angeblich so unabhängigen Parteisender wieder einmal Gebührenwerbung gemacht hat. Ich muss ganz ehrlich sagen: Nicht einmal einen Cent möchte ich für das zahlen, was da vom ORF geliefert wird – das Programm kannst du vergessen, und die Inhalte mit ihrer Steuerung aus politischer Sicht sowieso! (Beifall bei der FPÖ.)
Es ist eine Unglaublichkeit, was da von Ihnen dem Gebühren- und Steuerzahler mit diesem Parteisender aufgelastet wird! (Zwischenruf der Abg. Königsberger-Ludwig.) Das sage ich Ihnen jetzt einmal ganz ehrlich und ganz unabhängig. (Abg. Heinzl: Der war gut! – Zwischenruf der Abg. Moser. – Abg. Höbart: Österreichischer Rotfunk!)
Jetzt zum Thema Rechnungshof: Die Kollegin Moser hat es schon angesprochen, der Rechnungshof ist eigentlich der einzige Verwaltungskörper in Österreich, der sich bei entsprechender Umsetzung der von ihm ausgesprochenen Empfehlungen tatsächlich ordentlich selbst rechnen würde. Faktum ist halt, dass die schwerfällige Umsetzung, die es in Österreich gibt, durchaus ein bisschen Antrieb gebrauchen könnte, den wir hier im Parlament durchaus initiieren könnten und sollten. (Zwischenruf der Abg. Moser.)
Kollegin Moser, du hast, glaube ich, in deiner Rede eines verwechselt: nämlich die Planstellen mit den Vollbeschäftigungsäquivalenten. Du hast von 50 unbesetzten Plan-
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