Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 97

werbung mache (Heiterkeit des Abg. Scherak), aber mit Panem und Circenses kann es nicht weitergehen!

Kollege Cap, wenn Sie meinen, dass es nur zu einer Erhöhung von ein paar Euro pro Person oder pro Gebührenzahler kommen wird, darf ich Sie darauf hinweisen, dass die Einnahmen aus den Programmentgelten auch ohne Zutun einer Gebührenerhöhung gestiegen sind, und zwar einfach dadurch, dass die Bevölkerungszahl zugenommen hat. Das heißt, wir haben eine Situation, die man beschreiben könnte mit: „There’s blood on the windows and ice on the sheets“. Die Frage ist: Was ist hier zu tun? (Abg. Hübner: Was? Ice on …?) – „Ice on the sheets“, Marc Heal, das haben Sie sicher erkannt. Der Herr Minister hat es sicher erkannt, der ist kulturell ein wenig anders gebildet. (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der NEOS.)

Was muss man im Bereich ORF tun? – Der ORF muss zu einem Public-Value-Medienhaus umgebaut werden, mehr Inhalte mit öffentlich-rechtlichem Mehrwert und mehr moderne Möglichkeiten, diese auch zu verbreiten.

Zweitens: Die Finanzierung soll aus dem Budget erfolgen, ohne verpflichtende Gebüh­ren – gisabdrehen.at –, und durch eine begleitende Gremienreform wird der parteipoli­tische Einfluss in diesem Medienhaus minimiert.

Wir sollten den ORF so aufstellen, dass er in den nächsten Jahren auch noch Rele­vanz hat, denn wenn er so weitermacht, verliert er genau diese. (Beifall bei den NEOS.)

13.06

Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mayer. – Bitte.

 

13.06.06

Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Herr Staatssekretär! Damen und Herren Volksanwälte! Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss jetzt nach dieser span­nenden Diskussion über Kunst, Kultur und Medien noch einmal auf die Niederungen des Rechnungshofes zurückkommen. (Abg. Hübner: Aber vielleicht wissen Sie, was „ice on the sheets“ ist!) Ich verstehe, ich würde, wenn ich auf der Oppositionsbank sitzen würde, auch sagen: Das wird ausgehungert, und das Budget des Rechnungs­hofes wird gekürzt. Ganz so ist das nicht, man muss das schon auf das zurückführen, was es ist.

Ich gehe, so oft ich kann, mit meinem zuständigen Fachsekretär in den Rechnungshof, bespreche mit den Beamten die einzelnen Prüfberichte und Prüfergebnisse, und ich stelle fest: Der Rechnungshof ist schlank, fit und agil wie ein Turnschuh! Manche sagen: Das ist eine alte müde Kiste und ausgehungert, da tut sich nichts! – So ist das Ganze nicht. (Zwischenruf der Abg. Moser.)

Natürlich haben Sie recht! Wir müssen darauf schauen, jetzt sind die Rücklagen so gut wie aufgebraucht. Ich freue mich auch, dass es gelungen ist, den Finanzminister davon zu überzeugen, dass wir für dieses Jahr – um auch die Infrastrukturmaßnahmen setzen zu können – die Auflösung der Rücklagen auf 2 Millionen € erhöhen müssen. Das ist gelungen, und damit ist auch die Qualität des Rechnungshofes für das kommende Jahr gesichert.

Aber: Ich gestehe zu und sage ganz offen – darin sind wir uns, glaube ich, alle einig –, dass, da der Rechnungshof unser Instrument, unser Kontrollorgan ist, wir ihn auch mit der im kommenden Jahr anstehenden mittelfristigen Finanzplanung so absichern, dass wir – das hat die Präsidentin auch im Ausschuss angesprochen – von den 278 Voll­beschäftigungsäquivalenten auf 290 kommen. Dann ist auch gewährleistet, dass der