Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 98

Rechnungshof seine Arbeit in der gewohnten Qualität fortsetzen kann. – Das wollen wir alle!

Ich unterstreiche auch die neuen Wirkungsziele der Frau Präsidentin, die vor allem – Kollege Gahr hat es bereits erwähnt – die Follow-up-Prüfungen betreffen, dass hier gezielter nachgeschaut werden kann, ob tatsächlich das, was an Empfehlungen und Forderungen aufgestellt wurde, auch tatsächlich umgesetzt worden ist. Das kann man nicht besser, als wenn man das strategisch genau noch einmal mit den eigenen Leuten nachvollzieht.

Auch die Verkürzung der Stellungnahmefrist durch die geprüften Stellen begrüße ich sehr, denn durch die Übermittlung der Teilberichte, der einzelnen Berichte ans Parla­ment, so muss man sagen, sind wir jetzt in der Lage, die Dinge aktueller, schneller und damit auch transparenter zu behandeln. So müssen wir nicht abwarten, bis von vier, fünf verschiedenen Ministerien alle Prüfungsberichte abgearbeitet sind, sondern sie können dann schnell in den Ausschuss und damit ins Hohe Haus gebracht werden.

Meine Damen und Herren, für uns ist der Rechnungshof wichtig! Der Rechnungshof wurde weder ausgehungert noch liefert er irgendwelche vagen Ergebnisse. Wir werden uns dafür einsetzen, dass der Rechnungshof auch in Zukunft – und darauf können Sie sich verlassen, Frau Präsidentin – jene Mittel hat, die er braucht, um entsprechend qualitätsvoll prüfen zu können. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

13.09

Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Weigerstorfer. – Bitte.

 

13.09.37

Abgeordnete Ulrike Weigerstorfer (STRONACH): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Wertes Hohes Haus! Nach dem Rech­nungshof wieder zurück zu Kunst und Kultur. Hier muss man dem Herrn Minister wirklich gratulieren!

Wir haben bereits gehört, dass es schwierig ist, wenn es um das Budget geht: Alle wollen mehr haben. Viele haben das gleiche Budget bekommen, einige haben doch einige Einsparungen hinnehmen müssen, aber dem Herrn Minister ist es gelungen, das Budget für Kunst und Kultur doch um 13,1 Millionen € zu erhöhen. Das ist auch gut so, denn dadurch können wir international auf jeden Fall unter den führenden Kultur­ländern bleiben.

Es wird einzelnen Teilbereichen zugutekommen, einige davon wurden schon erwähnt. Besonders hervorheben möchte ich hier die 6 Millionen €, die für das zeitgenössische Kunst- und Kulturschaffen zur Verfügung stehen. Also auch da ein guter Schritt, um – vor allem international – weiter in der vordersten Liga zu bleiben.

Ein Thema möchte ich hier auf jeden Fall noch ansprechen – wir haben es im Ausschuss auch diskutiert –, es geht um das Gleichstellungsziel. Ich denke, dass im Bereich Kunst und Kultur vor allem der Wert beziehungsweise die Qualität der Kunst und Kultur im Vordergrund stehen sollte und nicht ausschließlich das Geschlecht des Künstlers. Folgt man dem Bericht, so zeigt sich da mit 48 Prozent bei den Förderungen für Frauen ohnedies eine sehr, sehr hohe Quote. Ich finde es gut, dass hier keine Quotenregelung erforderlich sein wird.

Ich möchte auch noch eine Bitte an den Herrn Minister richten, nämlich auch im Kunst- und Kulturbereich eine Reform vorzunehmen. Es gibt immer wieder Einflussnahmen und Einschränkungen bei den Entfaltungsmöglichkeiten der Künstler, wenn es im Bereich der Förderungen liegt, und da, glaube ich, sollte man den Kunstschaffenden, den Künstlern doch etwas mehr Spielraum lassen. Dennoch braucht es eine lücken-