Kindergarten bis zur Universität ihre Sprache verwenden und auch erlernen können. Und das sollte eben im neuen Bildungsbereich auch so der Fall sein.
Dies ist daher ein Appell an die Bildungsministerin, selbiges sicherzustellen. Vor Kurzem waren die österreichischen Volksgruppen im Volksgruppenzentrum mit den Sprechern aller Parlamentsparteien zusammen und haben ebendas auch eingefordert, nämlich in Wien ein mehrsprachiges volksgruppenspezifisches Bildungsangebot bereitzustellen. Das ist unbedingt notwendig.
Ein zweiter Bereich ist auch wichtig: die Presseförderung. Wir haben es im Ausschuss diskutiert: Es bekommt die burgenländisch-kroatische Zeitung „Hrvatske Novine“, aber auch die Kärntner-slowenische Zeitung „Novice“ eine Unterstützung von dort, aber es bedarf dort mehr. Wenn es derartige wichtige Informationsblätter nicht mehr gibt, dann fehlt der Volksgruppe eine Unterlage. Es gibt dort ohnedies nicht Medien sonder Zahl und nur einige wenige, die aber auch Qualität haben. Und es ist wichtig, und wir haben ja darüber gesprochen, dass diese auch unterstützt werden, weil es notwendig ist, da einen Bestand im Printmedienbereich zu sichern.
Abschließend: Vor Kurzem hat es auch die Tagung der europäischen Volksgruppenjugend unter dem Titel „Rušiti zid(in|ov)e_Breaking walls“ gegeben, und auch diese hat darauf aufmerksam gemacht, dass es in ganz Europa ein Bestreben geben muss, diese Einzigartigkeit unserer europäischen vielfältigen Kultur zu bewahren und zu unterstützen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
13.59
Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter Mag. Dr. Zinggl gelangt zu Wort nun. – Bitte, Herr Abgeordneter.
13.59
Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Meine Damen und Herren! Kurz zum Kulturbudget: 13 Millionen € mehr für die Kultur ist kein großer Wurf, aber es ist immerhin ein Plus beziehungsweise eine Steigerung des Kulturbudgetanteils am Gesamtbudget von lächerlichen 0,5 Prozent auf 0,6 Prozent. Wenn man bedenkt, dass davon zwei Drittel an die Bundesmuseen und die Bundestheater gehen, muss man sagen, also sehr viel haben wir da nicht mehr für die Kultur und für die Kunst übrig. Aber auch die Schere zwischen dem Anteil für Bundestheater, Bundesmuseen und dem Rest ist nicht weiter auseinandergegangen, es sieht also zurzeit ganz gut aus.
Seltsam bei der Budgetierung war meiner Meinung der Anteil für die Österreichische Nationalbibliothek. Die Steigerung vom Jahr 2015 auf 2016 betrug 1,1 Millionen €. Dann haben wir im vorigen Jahr aufgrund des geplanten Hauses der Geschichte noch einmal 0,5 Millionen € dazugegeben. Jetzt ist der Anteil für das Haus der Geschichte deutlich reduziert worden. Trotzdem gibt es eine weitere Steigerung von 0,9 Millionen €, und vom Jahr 2017 auf 2018 noch einmal 1,8 Millionen €, macht insgesamt über 4,2 Millionen €. Da frage ich mich schon, wofür, und das habe ich Sie, Herr Minister, im Budgetausschuss gefragt, und die Antwort war nicht sehr schlüssig, denn das Literaturmuseum, das Teil der Nationalbibliothek ist, kann ja wohl nicht so viel Geld brauchen.
Egal, schlüssiger ist, dass auf der einen Seite eine Museumsreform angekündigt wird und auf der anderen Seite dafür aber nichts budgetiert wird. Das deutet nämlich darauf hin, dass nicht sehr viel umgesetzt werden wird, also dass die Reform nicht sehr weitreichend sein kann. Natürlich, Sie haben schon recht, wie Sie mir auch geantwortet haben: Wenn noch nichts vorliegt, kann man nichts budgetieren. Aber andererseits wird wohl im Jänner/Februar etwas vorliegen, und wenn dann kein Geld da ist – gut, es
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