Parlamentarische Materialien

Cybercrime kommt in der öffentlichen Wahrnehmung und Berichterstattung nur sehr diffus vor. Die Gefahr wird zum Teil sträflich vernachlässigt. Informations- und Kommunikationstechnologie ist ein ständiger Begleiter, und es entstehen eben laufend neue Kriminalitätsphänomene. Man kann davon ausgehen, dass es da auch noch ein größeres Dunkelfeld gibt. Je mehr Geräte, je mehr Schnittstellen wir nutzen, je stärker wir uns digital vernetzen, desto mehr nimmt auch die Verwundbarkeit der Systeme zu.

Durch zahlreiche Sensibilisierungs- und Professionalisierungsmaßnahmen ist auch mit einer Zunahme in diesem Bereich zu rechnen. Besonders zugenommen haben Fälle von betrügerischem Datenmissbrauch, Ransomware, Malware und so weiter. Sie kennen alle diese E-Mails, die sich als verblüffend echt darstellen, tatsächlich aber nicht von diesen Absenderinnen und Absendern kommen. Allein da ist die Zahl der Fälle von 2014 auf 2015 um 60 Prozent gestiegen – die Fallzahl ist allerdings relativ gering, es handelt sich um ein paar Hundert Fälle –, von 404 auf 647 Fälle. Das heißt, die Statistik – und das dürfen wir unterstellen – bildet die Realität in diesem Bereich nur äußerst mangelhaft ab.

Cyberkriminalität lässt sich dadurch verhindern beziehungsweise bekämpfen, dass wir erstens selbst im Umgang mit diesen Dingen vorsichtiger werden, nicht alles glauben, nicht alles anklicken, dass zweitens natürlich auch die Polizei in diesem Bereich besser aufgerüstet wird – personell, strukturell und auch technisch – und dass drittens international gut zusammengearbeitet wird.

Prävention beginnt bei der schwächsten Stelle, und das ist natürlich der Mensch. Da kann man sich natürlich die Frage stellen, ob wir wirklich Kühlschränke brauchen, die Milch bestellen. Das ist immer das niedliche Beispiel für Internet of Things, aber daran führt kein Weg vorbei. Es wird dazu kommen, es wird zu einer Zunahme im Datenvolumen kommen und der derzeitige Vernetzungsgrad wird um ein Vielfaches überstiegen werden.

Die Frage ist, wie wir dem begegnen sollen. – Diese Frage ist natürlich auch auf das Budget bezogen, nämlich wie das darin abgebildet ist, wie die Maßnahmen im Bereich Cybersicherheit im Budget aussehen, und da wird es schwierig, konkrete Kennzahlen zu finden; diese lassen sich aus dem Budget nicht wirklich genau ableiten. Im Vergleich dazu können wir das Budget für Landesverteidigung einsehen, das Bundesheer hat da zumindest globale Zahlen genannt: Bis 2020 werden zum Beispiel 250 bis 350 zusätzliche neue Mitarbeiter aufgenommen werden, im Endausbau sollen es 1 350 Mitarbeiter sein, und für Ausrüstung mit Hard- und Software sind bis 2020 mindestens 46 Millionen € vorgesehen.

Der Innenminister hat im Budgetausschuss versprochen, konkrete Zahlen nachzuliefern. Wir hoffen, dass diese Zahlen kommen.

Cyberkriminalität und Cybersicherheit werden zu einer gesamtstaatlichen Herausforderung werden. Die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Bundesheer ist da auch wichtig. Prävention ist wichtig, es ist aber auch eine klare Abgrenzung der Verantwortungsbereiche wichtig. (Beifall bei den NEOS.)

18.48

Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 194