Parlamentarische Materialien

Familien in dieser Legislaturperiode sind ein gemeinsamer Erfolg, den wir, glaube ich, noch einmal unterstreichen müssen. (Beifall bei der ÖVP.)

Zwei Worte zum Thema Familienbeihilfe im Ausland: Im März wurde bereits auf Bundesregierungsebene entschieden, mit der Kommission gemeinsam diesen Weg zu verhandeln und zu gehen. (Zwischenruf der Abg. Königsberger-Ludwig.) Diese Entscheidung wurde bereits im März unter Bundeskanzler Faymann getroffen, glücklicherweise wird sie jetzt durch Bundeskanzler Kern weiter unterstützt und vor allem – und das ist das Entscheidende – auf Kommissionsebene positiv reflektiert. Wir werden dieses Thema weiterverfolgen, weil es fair ist. Rufen wir uns in Erinnerung, was der eigentliche Ausgangspunkt und die Grundüberlegung bei der Familienbeihilfe waren! Nämlich: einen finanziellen Ausgleich zwischen Familien mit und ohne Kinder zu schaffen! Dieser Ausgleich mit durchschnittlich 150 € im Monat fällt in Österreich anders aus als beispielsweise in Rumänien, wo 150 € bereits ein kleines Einkommen darstellen. (Ruf bei der ÖVP: … Hälfte des Einkommens!)

Es ist nicht fair, diese beiden Familien ungleich zu behandeln, in Österreich 150 € bei niedrigerer Kaufkraft als in anderen Ländern, in denen das bereits ein Einkommen ist, zu gewähren. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Schwentner: … Fairness!)

Die Familienbeihilfe ist weder eine Versicherungsleistung noch ein Einkommensbestandteil. – Das sei nur noch einmal präzisiert. (Zwischenrufe bei den Grünen.)

Wir werden uns mit diesem Thema nächstes Jahr sehr intensiv auseinandersetzen und hoffen auf eine starke Unterstützung der gesamten Bundesregierung und natürlich auch eine entsprechende Behandlung auf Kommissionsebene.

Weitere Schwerpunkte des Ressorts sind klarerweise die Schulbücher, die aus dem FLAF finanziert werden; zentraler Stellenwert der Mehrausgaben sind die E-Books. 1,3 Millionen € werden in dem Bereich mehr investiert, denn wir sind der Meinung, dass digitale Schulbücher und Schulunterrichtsmaterialien notwendig für unsere jungen Menschen sind, um den Anschluss an die Zukunft nicht zu verlieren. Wir können nicht in der Schule die Kreidezeit zelebrieren, während draußen sozusagen das digitale Zeitalter tobt.

Abschließend nenne ich noch einen Schwerpunkt für das nächste Jahr, der für uns ein ganz zentrales Projekt darstellt: der Bildungskompass. Wir haben vereinbart, dass wir im September des nächsten Jahres bereits in Oberösterreich den ersten Pilotversuch starten, möglicherweise wird noch ein zweites Bundesland diesen Weg begleiten, der dann 2018 bundesweit einheitlich mit einer Stärkung im Qualitätsbereich – über den Bildungskompass – weitergegangen wird.

Sie sehen, das familienfreundlichste Land Europas steht in Reichweite; und das Budget 2017 unterstreicht das noch einmal eindringlich. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

17.55

Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 385