Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 392

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darüber aufgeregt, dass die Sozialistische Jugend – wie war das noch einmal? – Hetze betreibt. Abgesehen davon, dass das wirklich nicht der Fall ist, möchte ich vielleicht darauf hinweisen, dass der Ring Freiheitlicher Jugend natürlich auch Jugendförderung bekommt, und so haben zum Beispiel die echten Patrioten … (Abg. Brückl: Wo betreibt der Hetze? – Heiterkeit und Zwischenrufe bei Grünen und NEOS.) – Hm? Ich nenne ein Beispiel, und zwar hat Ihre Jugendorganisation in Oberösterreich so eine Website, die sie betreibt. Sie heißt „echte-patrioten.at“, und darauf ist zu lesen: „Echte Patriotin: Caro hat Schwein in der Küche und Glück in der Liebe.“ Weil: „Ein Schweinsbraten (…) gehört auf jede österreichische Speisekarte.“ (Abg. Brückl: Das ist Hetze, oder was?) „Echte Patrioten lieben die österreichische Kultur und stehen auf traditionelle Hausmannskost.“ (Abg. Brückl: Das ist Hetze? – Weitere Zwischenrufe bei FPÖ, Grünen und NEOS.) – Ich finde es wirklich schade, dass ich keine Patriotin bin. Ich esse kein Fleisch und fühle mich auch ganz gut damit. (Neuerliche Zwischen­rufe bei FPÖ, Grünen und NEOS.)

Das sind die Inhalte, die mit der Jugendförderung in Oberösterreich zum Beispiel bezahlt werden. Ihre Jugendorganisation bekommt bundesweit auch 120 000 €, das habe ich vorhin gerade nachgeschaut. Das ist nur ein bisschen weniger, als die Sozialistische Jugend bekommt. (Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von FPÖ, Grünen und NEOS.)

Wissen Sie, was? – Wenn wir Demokratie und das demokratische Engagement junger Menschen fördern wollen, dann können wir nicht anfangen, zu sortieren, welche Inhalte uns passen und welche uns nicht passen. Es geht darum, das demokratische Engagement aller Jugendlichen zu fördern und ihnen auch Demokratie beizubringen. (Beifall bei NEOS, SPÖ und Grünen.)

Wenn Ihnen das nichts wert ist, dann stellen Sie sich her, Frau Kollegin Steger, und sagen Sie das! Sagen Sie, es ist Ihnen nichts wert, wenn sich Jugendliche in Orga­nisationen engagieren, die Ihnen inhaltlich nicht passen! (Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Das ist nicht die Jugendförderung, so wie ich sie mir vorstelle, deshalb bin ich auch der Meinung, dass wir diese Sätze dringend valorisieren sollten und uns mehr dafür einsetzen sollten, dass unsere Jugendorganisationen auch ordentlich finanziert sind – wenn wir das als wertvoll empfinden. Ich empfinde es als sehr wertvoll! (Beifall bei NEOS und Grünen sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.18


Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Durchschlag. – Bitte. (Abg. Jarolim: Eine ausgezeichnete Aufklärung war das! – Ruf bei der ÖVP: Wenn das der Jarolim sagt! – Weitere Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.)

 


18.18.10

Abgeordnete Claudia Durchschlag (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei allen möglichen Kritikpunkten, die es natürlich an einem Budget geben wird, ist es mir jetzt aber schon besonders wichtig, auch unter dem Aspekt einer fairen Darstellung, wieder ein bisschen zum Thema zurückzukommen und aufzuzeigen, was im Bereich der Familien Positives passiert.

Die Familienministerin hat es schon gesagt: Sie ist angetreten mit dem Ziel, familien­freundlichstes Land zu werden. Ich denke, das ist auch etwas, was notwendig ist. Nicht nur, dass man manchmal das Gefühl hat, dass Familien, dass Kinder eher stören, ist aus meiner Sicht auch die Tatsache kritisch, dass die Zahl der Paare mit Kindern seit Jahren kontinuierlich abnimmt. Folglich haben daher die Wirkungsziele 1 und 2 auf der einen Seite den Lastenausgleich von Familien mit Kindern und ohne Kinder zum Inhalt


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