zusätzliche Kosten, und die Schutzbedürftigsten, die Kinder, also unsere Zukunft, bleiben dabei oftmals auf der Strecke. Um dies zu verhindern, steht der Sozialstaat in der Pflicht. Unsere Kinder und unsere Jugend haben ein Recht auf Bildung.
Wie in zahlreichen anderen Bereichen wirken sich leider auch da die Flüchtlingswellen negativ aus. Gerade Grundschulklassen mit teilweise über 50 Prozent Kindern, welche unserer Muttersprache nur schlecht bis gar nicht mächtig sind, sind ebenso hinderlich wie unzählige integrationsunwillige Eltern, die eine Förderung ihrer Kinder oftmals auch boykottieren. Es ist somit erforderlich, Finanzmittel in den Schutz, die Förderung und Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen zu investieren und entsprechend sinnvolle Programme anzubieten. – Danke. (Beifall des Abg. Franz.)
18.43
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Prinz. – Bitte.
18.44
Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Man könnte eine Familie auch mit einem Baum vergleichen, tief verwurzelt in der Erde, mit vielen Ästen, Blättern und Blüten bestückt. Pflegt man diesen Baum gut, dann gibt es auch eine entsprechend reichliche Ernte. Ein Teil dieser Pflege ist durch die umfangreichen Familienförderungen auch gut abgedeckt. Auch im kommenden Jahr sind diese Zahlungen und damit die Anerkennung der Leistungen der Familien durch das Budget entsprechend garantiert.
Was sind wichtige Bausteine? – Beispielsweise die Familienbeihilfe mit 3,41 Milliarden € und einem Plus von 60 Millionen € im nächsten Jahr. Erinnern wir uns daran: 2014 gab es plus 4 Prozent bei der Familienbeihilfe, heuer plus 1,9 Prozent, und 2018 wird es die nächste Erhöhung der Familienbeihilfe geben. Das Kinderbetreuungsgeld macht 1,17 Milliarden € aus, das bedeutet ein Plus von 44 Millionen €. Und mit dem Kinderbetreuungsgeldkonto ab März 2017 wird auch die Wahlfreiheit für die Familien entsprechend erhöht, und es gibt einen Bonus für die Väterbeteiligung. Nicht zu vergessen, gerade wenn man an die Vereinbarkeit von Familie und Beruf denkt, ist auch der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen.
Geld, das wir den Familien als Unterstützung zukommen lassen, wird ja nicht nur den Kindern zugutekommen, sondern geht ja auch direkt in den Konsum, weil es die Kaufkraft der Familien stärkt. Das sollten wir vielleicht auch bedenken.
Bevölkerungsentwicklung, Geburtenrate sind heute schon ein paarmal angesprochen worden. Man könnte auch ein wenig in die Zukunft blicken. Wenn wir feststellen, dass wir pro Frau in Österreich 1,4, 1,5 Kinder haben und die Systeme auch in Zukunft funktionieren sollen, werden wir mehr Geburten brauchen oder es wird durch Zuzug aufgefüllt.
Wenn man an Zuzug denkt, ist vor allem auch wichtig, dass dieser mit Augenmaß vor sich geht. Ein ganz entscheidender Faktor ist die Integration. Dabei sollten wir stark auf die Kinder setzen, denn sie sind wertvolle Multiplikatoren. Ein ganz entscheidender Punkt für Kinder mit nicht deutscher Muttersprache ist das Erlernen der deutschen Sprache, und nicht nur der Sprache, sondern auch der Werte. Es geht darum, die Erwartungen der einheimischen Bevölkerung zu erfüllen und auch auf die zukünftigen Bedürfnisse Rücksicht zu nehmen. Ich möchte ganz bewusst betonen, dass es wichtig ist, dass wir jenen Kindergärten, die das nicht berücksichtigen oder noch nicht in entsprechender Form berücksichtigen, mehr auf die Finger schauen müssen, beispielsweise den muslimischen Kindergärten in Wien.
Ich bin auch froh – das ist heute schon ein paarmal angesprochen worden – über die Diskussion über die Familienbeihilfe für Kinder im Ausland, deren Eltern in Österreich
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