Zwischenruf des das Rednerpult verlassenden Abg. Doppler. – Bundesministerin Karmasin: Das ist eine finanztechnische Geschichte!)
18.39
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Holzinger-Vogtenhuber. – Bitte.
18.39
Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! In Österreich gibt es aktuell rund zwei Millionen Familien mit Kindern, und deshalb muss auch mit dem Budget 2017 darauf geachtet werden, Frau Ministerin, dass das Kindeswohl im Mittelpunkt aller zukünftigen Maßnahmen steht.
Dem wichtigen Schritt in Richtung Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf mit dem neuen Kinderbetreuungsgeldkonto und dem sogenannten Papamonat wird in diesem Budget selbstverständlich Rechnung getragen. Diese Maßnahme ist ein Erfolg für unsere Familien, die ab März nächsten Jahres nicht mehr auf ein starres Pauschalsystem angewiesen sind, sondern flexibel und individuell Job und Familienzeit gestalten und planen können.
Darüber hinaus möchte ich wie auch schon zum letzten Budget 2016 anmerken, dass Österreich mit den Familienleistungen zwar gut im OECD-Schnitt liegt, wir es aber erreichen und schaffen müssen, mehr in Sachleistungen zu investieren und Sachleistungen für Kinder und Familien auszubauen, da Geld aus dem Budget mit Sachleistungen eins zu eins bei den Kindern ankommt. Ein im Regierungsprogramm formuliertes Ziel ist in dem Zusammenhang die Gewährung eines zweiten, für die Eltern kostenlosen Kindergartenjahres, das unserer Meinung nach auch verpflichtend eingeführt werden sollte.
Ausbildung und Betreuung von Kindern von Kindesbeinen an bedeutet nicht, Familien abzuschaffen, wie Kollege Strasser von der ÖVP das dargestellt hat. Um Wahlfreiheit zu schaffen, braucht es in einem ersten Schritt Wahlmöglichkeit, das heißt, Wahlfreiheit setzt Wahlmöglichkeit voraus. Nur dort, wo diese Wahlmöglichkeit besteht, ist es überhaupt erst möglich, sich als Familie, als Elternteil entscheiden zu können, ob man in den Beruf geht oder zu Hause bei der Familie bleibt, in welche Richtung man gehen will.
Positiv stimmt mich der weitere Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen, womit wir innerhalb kürzester Zeit prognostiziert für nächstes Jahr für 33 Prozent der Kleinkinder Kinderbetreuungsplätze werden anbieten können. Mein Fokus liegt dabei dezidiert auf einem hohen qualitativen Standard, der auch für alle Bildungseinrichtungen für diese Gruppe von Kleinkindern gelten muss. Wir müssen es schaffen, bundesweit einheitlich Qualität, hohe Qualität zu garantieren. Das muss dezidiert der Fokus sein. Deshalb auch mein Ja zu einem allgemeinen, bundesweit einheitlichen elementarpädagogischen Qualitätsrahmen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
18.42
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Schmid. – Bitte.
18.42
Abgeordneter Gerhard Schmid (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Familien und die Jugend sind die Grundlage unserer Zukunft. Zur Sicherung der Zukunft sind Bildung, Beruf und Wohnraum eine entscheidende Voraussetzung. Kinder, Jugendliche, Wohnraum verursachen Kosten, welche durch Familien und gerade Alleinerziehende oftmals kaum oder nur schwer bewältigbar sind, sodass der Staat gefordert ist. Familie hat leider nicht mehr den Stellenwert und die Wertigkeit vergangener Jahrzehnte. Scheidungen stehen auf der Tagesordnung und verursachen
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