minister – wurden UnternehmerInnen befragt, wie sie die Zukunft sehen, und da hat man Antworten erhalten, in denen von durchaus guten, positiven Blicken in die Zukunft die Rede war. Das stimmt.
Man kann sich selbstverständlich immer hier herausstellen und einige Verbesserungsansätze vorbringen – das schätzen wir auch, und das halten wir auch für positiv –, aber ich bin der festen Überzeugung, dass es leicht ist, Herr Schellhorn, sich hier herauszustellen, alles zu kritisieren und haltlose Vorwürfe zu machen. Ich definiere Mut anders: Machen, Umsetzen und Tun – und dazu lade ich Sie ganz herzlich ein.
Fakt ist, dass ich sehe, dass Österreich etwas bewegt hat. Wir haben nun eine Reihe von Reformen gesetzt, und wir werden mit dem Budget 2017 diesen Erfolgskurs weiter verfolgen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
11.14
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Themessl. – Bitte. (Vizekanzler Mitterlehner – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Themessl –: Ein bissl mehr Budget haben wir diesmal!)
11.14
Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseher! Ja, Herr Vizekanzler, es stimmt schon, die Rekordzahlen im Tourismus sind sehr erfreulich. Sie wissen aber auch, worauf das in erster Linie zurückzuführen ist: auf den Totaleinbruch des Tourismus in der Türkei und in Ägypten. Dass unsere Betriebe das trotz der nicht guten oder nicht optimalen Rahmenbedingungen dieser Bundesregierung schaffen, ist bewundernswert. Danke an alle Betriebe, die es in Österreich gibt! Das ist wirklich gut. (Beifall bei der FPÖ.)
Herr Bundesminister, das Budget zum Bereich Wirtschaft ist ja jedes Jahr von seiner Größenordnung her nicht unbedingt dazu geeignet, hier Anlass für eine große Debatte zu sein, denn wenn Sie aus Ihrem Budget alles andere herausrechnen, dann bleiben für den Bereich Wirtschaft tatsächlich nur noch 160 Millionen € übrig. Zugegebenermaßen sind gute Ideen vorhanden – über die Umsetzung reden wir dann noch. Der Betrag ist von 115 Millionen € auf 160 Millionen € angehoben worden, das ist in Ordnung, aber bei einem Wirtschaftsbudget von 160 Millionen € würde es ja eigentlich keinen eigenen Wirtschaftsminister brauchen.
Ich sage schon seit Jahren, ich halte es für einen gravierenden Fehler dieser Bundesregierung, dass man die Ressorts getrennt hat. Das Ministerium hat jahrzehntelang Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit geheißen. Diese zwei Bereiche können Sie nicht trennen, ich sage Ihnen auch, warum: Sie sind nämlich der Leidtragende. Wenn der Herr Arbeitsminister in der Lehrlingsausbildung die falschen Maßnahmen setzt und die Betriebe dann einen Fachkräftemangel beklagen müssen, sind Sie der Leidtragende. Ich hoffe daher, dass Sie, wenn Sie noch einmal imstande sind, mit den Roten eine Regierung zu bilden, darüber nachdenken und diese Ressorts wieder so zusammenführen, wie sie zusammengehören. – Dies nur als Anregung von mir. (Beifall bei der FPÖ.)
Interessant ist Folgendes, Herr Vizekanzler: In allen Ihren Aussendungen und auch jüngst im Mittelstandsbericht 2016 ist eines der Hauptthemen – auch von Ihrem Wirtschaftssprecher Peter Haubner – die Notwendigkeit, die Bürokratie abzubauen. Sie wissen, dass eines der größten Handicaps für unsere Betriebe die Bürokratie ist. Ich nenne Ihnen jetzt ein paar Beispiele, die zeigen, dass Sie genau das Gegenteil dessen machen, was Sie als notwendig erkannt haben; Sie haben ja ganz gute Ansätze. Auf die Gewerbeordnung komme ich nachher zu sprechen, da waren die Ansätze auch gut,
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