Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 492

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seit Jahren erhobene Forderung nach einer Erhöhung des Budgets der Österreich Werbung insbesondere durch eine entsprechende Valorisierung des Budgets endlich umgesetzt wird.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft wird aufgefordert, so rechtzeitig in Verhandlungen mit dem Bundesminister für Finanzen zu treten, dass eine entsprechende Erhöhung des Budgets der Österreich Werbung durch Valorisierung der Beiträge spätestens mit dem Bundesvoranschlag 2018 sichergestellt werden kann.“

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Präsident Karlheinz Kopf: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Scherak zu Wort gemeldet. Bitte beginnen Sie Ihre Ausführungen mit dem zu korrigierenden Sachverhalt!

 


12.21.43

Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak (NEOS): Selbstverständlich!

Herr Abgeordneter Kirchgatterer hat vorhin behauptet, dass wir NEOS erstmalig auf einen Experten im Budgethearing verzichtet haben. – Das ist unrichtig.

Ich berichtige tatsächlich: Wir haben schon zum zweiten Mal sehr bewusst auf einen Experten im Budgethearing verzichtet. (Beifall bei den NEOS. – Heiterkeit bei Abge­ordneten der ÖVP.)

12.21


Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Wortmeldung kommt von Herrn Abgeordnetem Ing. Schultes. – Bitte.

 


12.22.09

Abgeordneter Ing. Hermann Schultes (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Geschätzte Damen im Hohen Haus! Geschätzte Herren! Die Wirtschaftsdebatte ist eine Debatte, bei der wir optimistisch sein können, weil wir wissen, dass unser Wirtschaftswachstum an Kraft gewinnt.

Das Wirtschaftswachstum gewinnt an Kraft, und die Lebensmittelwirtschaft als wesent­licher Teil der europäischen Wertschöpfung, auch der österreichischen Wertschöpfung, hat in den letzten Jahren gezeigt, dass vieles geht und vieles möglich ist. Die Lebens­mittelwirtschaft ist exportstark und bringt viele Impulse. Leider muss ich berichten, dass die Landwirtschaft selber als Wachstumstreiber fehlt, weil wir in einer schwierigen Situation sind – das haben wir schon vielfach besprochen –, aber es sind auch Initia­tiven im Gange.

Eines ist aber sicher: Die Hoffnung für die Landwirtschaft lebt, weil wir exportstarke Betriebe haben. Unsere Lebensmittelindustrie beschäftigt 26 000 Mitarbeiter – 26 000 Mit­arbeiter, die davon leben, österreichische bäuerliche Produkte von höchster Qualität zu verarbeiten und daraus exportfähige Produkte zu machen, aber auch den Inlandsmarkt zu bedienen. Sie müssen wissen, dass zwei Drittel der Produktion unserer Lebens­mittelindustrie exportiert werden. 26 000 Arbeitsplätze: Zwei Drittel dieser Mitarbeiter leben davon, dass diese Produkte im Ausland nachgefragt sind.

 


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