Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 493

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Es ist uns durch eine besondere Standortpolitik auch gelungen, dass in Österreich Ethanolproduktion, Eiweißproduktion, Stärkeproduktion erfolgt – hochwertigste Pro­dukte, die in der internationalen Lebensmittelwirtschaft gesucht sind. Diese Produkte haben uns die Chance gegeben, auch bei Getreide eine Veredelungspolitik zu fahren. Wir exportieren Getreide und importieren Getreide. Wir exportieren zu guten Preisen – ein Drittel teurer, als wir importieren, weil wir Biogetreide und Qualitätsgetreide exportieren, aber Verarbeitungsgetreide zur Eiweißproduktion importieren. Wir sichern damit Arbeitsplätze und Wertschöpfung.

Wir haben so in der Lebensmittelwirtschaft ein Exportvolumen von 5,6 Milliarden € erwirtschaftet. Das ist eine gemeinsame Leistung des gesamten Sektors, wo Aus­bildung, wo fachliches Können, wo Wissenschaft zusammenspielen und wir damit immer vorne sind. Innovation ist das Thema. Den Kunden zu finden ist das Thema. Aber – und das ist das Schöne – der Name Österreichs wird damit transportiert, denn österreichische Produkte bringen Wertschätzung für Österreich auch im Ausland. Davon profitiert Österreich als Ganzes, die Tourismusindustrie genauso wie jeder andere, der unter dem österreichischen Namen ein Produkt platzieren kann.

Wir sind sehr froh darüber, dass wir unseren Namen gemeinsam hochhalten. Und uns ist es deswegen auch sehr wichtig, dass wir Österreicher selber darauf schauen, woher die Produkte kommen, und deshalb auch darauf achten, dass die Lebensmittel-kennzeichnung in Österreich sichtbar wird. Schaut drauf, woher das Produkt kommt! Wir wollen, dass Sie wissen, was Sie auf dem Teller haben. Es ist gut, zu wissen, was man hat. Deshalb legen wir so viel Wert auf die rot-weiß-rote Lupe. Schauen Sie, was es gibt! Seien Sie stolz darauf! Freuen Sie sich darüber! Wir sind Teil des Ganzen, und das Ganze bewegt sich in eine gute Richtung. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

12.25


Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Doppler. – Bitte.

 


12.25.49

Abgeordneter Rupert Doppler (ohne Klubzugehörigkeit): Herr Präsident! Herr Minis­ter! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Untergliederungen 33, Wirtschaft und Forschung, und 40, Wirtschaft: Wirtschaft ist die Grundlage für Arbeitsplätze. Wir brauchen dringend neue Arbeitsplätze. Auch die Starthilfe für die jungen Unterneh­merinnen und Unternehmer ist ein wichtiger Faktor, und mit 32,2 Millionen € für 2017 veranschlagt. Das ist ein positiver Budgetansatz.

Ein großer Bremsklotz sind aber die hohen Lohnnebenkosten, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, wir brauchen Wachstum, aber die Sanktionen gegen Russland tragen sicher nicht dazu bei. Wir brauchen Impulse für die Betriebe, Impulse für die Wirtschaft, Impulse, Anreize – und weg mit den vielen unnötigen Vorschriften und Verordnungen! Die Bürokratie gehört dringend abgespeckt. Was wir dringend brauchen, ist eine Novelle, Herr Minister, was die Gewerbeordnung betrifft, damit die vielen kleinen, fleißigen Betriebe auch wieder atmen können und nicht von lauter Vorschriften und Bestimmungen erdrückt werden.

Herr Minister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe es schon einmal hier gesagt: Es war so: Wenn früher ein Tischler, ein Zimmerer zehn Angestellte hatte, dann war einer im Büro und neun in der Werkstatt. Jetzt ist es umgekehrt: dass eben neun im Büro sind und einer in der Werkstatt. Das ist eine schlechte Entwicklung. Ich glaube, der Wirtschaftsstandort Österreich muss weiter ausgebaut werden. – Herz­lichen Dank. (Beifall beim Team Stronach sowie des Abg. Gerhard Schmid.)

12.27


Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Singer. – Bitte.

 


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