Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 494

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12.27.59

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Geschätzte Damen und Herren! Das Wirtschaftsbudget wurde heute schon aus vielen Blickwinkeln beleuchtet. Ich möchte das noch aus einem weiteren Blickwinkel tun, nämlich vom Thema Wohnen aus. Wohnraumschaffung und Wohnraumsanierung sind wesentliche Faktoren für eine funktionierende Wohnungspolitik. Zum einen wird neuer Wohnraum geschaffen, und zum anderen investieren wir in eine bessere Wohnqualität mit all ihren Facetten.

Zuerst darf ich den Handwerkerbonus ansprechen, der wieder mit 20 Millionen € dotiert ist. Mit diesem Handwerkerbonus erhalten Privatpersonen eine Förderung von bis zu 600 € für die Renovierung, Erhaltung oder Modernisierung ihres Hauses beziehungs-weise ihrer Wohnung, wenn dabei Leistungen eines Handwerkers in Anspruch genom-men werden.

Zum Zweiten darf ich die thermische Sanierung ansprechen, in Summe dotiert mit 43,5 Millionen €, so wie im laufenden Jahr: Da werden Förderungen von bis zu 8 000 € für umfassende Sanierungen gewährt. Diese Maßnahme reduziert zum einen den CO2-Ausstoß und setzt damit einen wichtigen Schritt im Umweltschutz. Das erspart natürlich zum anderen auch Heizkosten, bringt der Bauwirtschaft Aufträge und sichert damit Beschäftigung.

Eine kurze Replik betreffend thermische Sanierung und Sanierungsscheck: Seit 2009 gibt es diese Möglichkeit. Insgesamt wurden damit 100 000 Häuser und 4 000 Betriebe mit einem Fördervolumen von 590 Millionen € thermisch saniert. Interessant ist, dass diese 590 Millionen € Investitionen in der Höhe von 4,2 Milliarden € ausgelöst haben.

Im Budget 2017 sind auch 50 Millionen € von insgesamt 180 Millionen € abgebildet, die in Form eines Zweckzuschusses in den Jahren 2015 bis 2018 den Ländern für den Wohnbau zur Verfügung gestellt werden.

Sehr geehrte Damen und Herren! All das sind Maßnahmen, die die Schaffung von Wohnraum ankurbeln, Maßnahmen, die einen Beitrag zum leistbaren Wohnen bringen, denn nur ein funktionierender Wohnungsmarkt ist ein Garant für leistbares Wohnen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

12.30


Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Himmelbauer. – Bitte.

 


12.30.45

Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Forschung ist durchaus ein Quer­schnitts­thema; dieses findet sich in mehreren Untergliederungen dieses Budgets. Nach der Untergliederung Wissenschaft und Forschung liegt auch in diesem großen Themenkomplex Wirtschaft die Untergliederung Wirtschaft und Forschung, die natürlich auch einen Schwerpunkt in der angewandten Forschung hat.

Im Gegensatz zum Vorjahr zeigt sich 2017 eine leichte Steigerung im Ausmaß von 3,1 Millionen € auf insgesamt 104,7 Millionen €. Hauptsächlich werden in diesem Teil Forschungsförderungsprogramme finanziert, zum großen Teil bei der FFG, der Forschungsförderungsgesellschaft, natürlich auch beim Austria Wirtschaftsservice, der aws, aber auch darüber hinaus bei der Christian Doppler Forschungsgesellschaft und beim ACR-Netzwerk. 

Ich möchte positiv hervorheben, dass hierbei auch ein konsequenter Weg gegangen wird, um die Kooperation zwischen der Wissenschaft und der Wirtschaft zu stärken, aber auch die gute Zusammenarbeit außeruniversitärer Forschungseinrichtungen mit


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