Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Heinzl. – Bitte.
12.47
Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Schwerpunkt des Budgets für Verkehr, Innovation und Technologie ist die Sicherstellung eines effizienten, umweltfreundlichen, vor allem aber sozialen Verkehrssystems. Besonderes Augenmerk bei diesem Budget liegt dabei auf der Stärkung der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur.
Es ist also nicht verwunderlich, dass der überwiegende Teil der Ausgaben des Budgets in den Bereich Schiene/Eisenbahn fließt. Im nächsten Jahr, also 2017, werden es rund 3 Milliarden € sein. Mit diesen Investitionen schaffen wir einen starken Wirtschaftsimpuls und sichern österreichweit weit über 40 000 Arbeitsplätze.
Sehr geehrte Damen und Herren! Es wird aber nicht nur in die sogenannten großen Schienenachsen investiert und dort ausgebaut, sondern es wird auch in zahlreiche regionale und lokale Projekte investiert. Rund 60 Prozent der Gesamtinvestitionen in den Bahnausbau gehen in das Bestandsnetz.
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mich an dieser Stelle bei meinem Vorredner, Kollegen Dipl.-Ing. Deimek, dafür bedanken, dass er vor wenigen Minuten festgehalten hat, dass die ÖBB keine Schulden aus dem operativen Bereich haben, sondern – wenn man von Schulden sprechen möchte, die die ÖBB haben – Schulden aus den Investitionen, die wir hier im Hohen Haus gemeinsam beschlossen haben.
Sehr geehrte Damen und Herren! In dem zuvor genannten Betrag von 3 Milliarden € ist auch die Förderung der Lehrwerkstätten der ÖBB enthalten. In diesen Lehrwerkstätten werden, wie Sie wissen, Hunderte Jugendliche in ganz Österreich auf wirklich höchstem Niveau ausgebildet.
Der zweite große Ausgabenblock in der Höhe von 703 Millionen € im Bereich Schiene sind die sogenannten gemeinwirtschaftlichen Leistungen, mit denen der Bund sicherstellt, dass auch wirtschaftlich nicht rentabel zu führende Bahnverbindungen weiterhin betrieben werden können.
Die Einführung des Taktfahrplans möchte ich noch kurz ansprechen, sie wird im kommenden Jahr fortgesetzt. Erste Erfahrungen in Wien und Niederösterreich sind sehr positiv. Mit der Einführung des Taktfahrplans im Vorjahr stieg die Zahl der Fahrgäste um 7,2 Prozent.
Sehr geehrte Damen und Herren! Zum Bereich Breitband, Hochleistungsinfrastruktur: Dafür steht auch 1 Milliarde € bis 2020 zur Verfügung.
Für den Klima- und Energiefonds ist das Budget für 2017 sichergestellt – im kommenden Jahr kann der Ausbau der Elektromobilität weiter gefördert werden.
Zusammenfassend: Sehr geehrte Damen und Herren, das Budget im Bereich Verkehr, Innovation und Technologie für das Jahr 2017 ist gelebte Umwelt-, Wirtschafts- und Sozialpolitik.
Herzlichen Dank an unseren Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Jörg Leichtfried, der eine wirklich sehr innovative Verkehrspolitik macht. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
12.50
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Willi. – Bitte.
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