Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 508

diese wurde gemeinsam mit der TU Wien gestartet, eine weitere ist für 2017 in Pla­nung.

Zu guter Letzt sind auch internationale Kooperationen ein wesentlicher Budgetposten. Vor allem die Beteiligung am europäischen Weltraumprogramm ist durchaus eine erfolgreiche Kooperation, würde ich meinen, wie sich über die letzten Jahre gezeigt hat. Dabei zeigt sich nämlich, dass auch österreichische Unternehmen sehr aktiv in der Forschung und Entwicklung der Weltraumtechnologie unterwegs sind; zuletzt wurde in Graz ein ESA-Gründerzentrum für Start-ups eingerichtet – eine tolle Initiative, um in diesem Bereich Fortschritte zu machen.

Mein Kollege Töchterle hat es heute Früh beim Kapitel Wissenschaft und Forschung schon angesprochen: Was unsere Forschungsquote betrifft, haben wir uns in den letzten Jahren kontinuierlich gesteigert. Seit letzter Woche ist auch bekannt, dass wir laut Eurostat die zweithöchste Forschungsquote in Europa haben, und auch in anderen Rankings konnten wir uns verbessern.

Geld allein macht es jedoch nicht aus, das möchte ich hier betonen. Es geht auch darum, Bewusstsein zu schaffen, daran müssen wir auch weiter arbeiten. Das zeigt sich auch an den definierten Wirkungszielen: Eines davon betrifft die Anzahl der Unter­nehmen mit F&E-Tätigkeiten, die in den letzten Jahren nur leicht gestiegen ist, aber es geht auch darum, wie hoch der Frauenanteil in Forschungsabteilungen ist; da hat sich in den letzten Jahren leider relativ wenig getan.

Schade finde ich, dass die innovationsfördernde öffentliche Beschaffung aus den Wirkungszielen gestrichen worden ist, das ist nämlich eine gute Maßnahme, mit der wir selbst als öffentliche Hand auch Innovationen anstoßen können. Der Herr Minister hat diesbezüglich jedoch schon eine schriftliche Antwort nachgereicht, wieso das gesche­hen ist. Es ist – nicht zuletzt aufgrund des Beschlusses über das Forschungspaket im November – klar, dass weiterhin die innovationsfördernde öffentliche Beschaffung eine wichtige Rolle spielen wird.

Ich finde, alles in allem sind wir auf einem guten Weg – aber ich bin weit davon ent­fernt, zu sagen, dass wir uns zurücklehnen können. Vielmehr müssen wir auch weiter­hin daran arbeiten, zum Innovation Leader aufzusteigen. (Beifall bei der ÖVP.)

13.23

Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Angerer. – Bitte.

 

13.23.13

Abgeordneter Erwin Angerer (FPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Geschätzte Damen und Herren! Da mittlerweile die charmanten Damen von der Initiative Freiheitlicher Frauen aus Schärding bei uns auf der Zuschauergalerie sitzen, darf ich diese noch einmal recht herzlich bei uns begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)

Herr Minister Leichtfried, zu den beiden Budgetbereichen, für die Sie Verantwortung tragen, UG 34 und UG 41, möchte ich heute zwei Themen ansprechen, die die Südstaaten betreffen, wie Sie sie genannt haben: nämlich die Bundesländer Kärnten und Steiermark. Es freut mich, dass Sie da Initiativen aufgegriffen haben, die Jörg Haider unter dem Namen Silicon Alps schon 1999 im Regierungsprogramm festge­halten hat, und dass daraus jetzt offensichtlich eine österreichweite Silicon-Alps-Strategie entstehen soll. Das freut uns wirklich sehr. (Zwischenruf des Abg. Auer.)

Sie sehen dafür eine Anschubfinanzierung von 750 000 € auf drei Jahre vor, das sind pro Jahr 250 000 €. Wir wissen aus Berechnungen der Nationalbank, dass die Inte­gration eines Flüchtlings in den nächsten 45 Jahren 277 000 € kosten wird – da ist diese Förderung im Vergleich doch eher bescheiden. Ich würde Sie ersuchen, ent-