Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 513

entsprechend erhöht werden, damit die Ziele der FTI-Strategie erreicht werden kön­nen.“

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Meine Damen und Herren! Es wird, meine ich, den meisten hier im Raum ein großes Anliegen sein, genau diese Zukunftsthemen – Forschung, Innovation – voranzutreiben, denn wir wissen, Forschung und Innovation von heute sind die Arbeitsplätze von morgen. Genau daher gilt es, Schwerpunkte im Bereich der Forschung, im Bereich Digitalisie­rung und digitale Wirtschaft zu setzen.

Ja, ich habe mir das Maßnahmenpaket sehr gut angesehen, und ja, selbstverständlich braucht es einen Schwerpunkt beim neuen Mobilfunkstandard 5G. Letztendlich gilt es jedoch, generell die Maßnahmen im Bereich digitaler Wandel wesentlich stärker zu fokussieren und da die entsprechenden Schritte zu setzen.

Ich glaube, dass wir da in den kommenden Monaten, im kommenden Jahr und in den folgenden Jahren große Herausforderungen vor uns haben, um genau dieses Thema als Chance für die österreichische Wirtschaft, für die österreichischen Unternehmen und vor allem für die österreichische Gesellschaft als Gesamtes nutzen zu können.

Herr Minister, ich glaube, dass da noch entsprechende Verstärkungen vorgenommen werden müssen. (Beifall bei den Grünen.)

13.35

Präsident Ing. Norbert Hofer: Der Antrag ist ausreichend unterstützt, ordnungsgemäß eingebracht und steht daher mit in Verhandlung.

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Ruperta Lichtenecker, Freundinnen und Freunde

betreffend Finanzierungslücke bei der Umsetzung der FTI Strategie

eingebracht im Zuge der Debatte zum Bericht des Budgetausschusses über die Regie­rungsvorlage (1260 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschla­ges für das Jahr 2017 (Bundesfinanzgesetz 2017 – BFG 2017) samt Anlagen – UG 34

Begründung

In wirtschaftlich schwierigen Zeiten sind Investitionen in Wissenschaft, Universitäten und Forschung zur Sicherung des Wissens- und Wirtschaftsstandorts und zur Schaf­fung von neuen Arbeitsplätzen besonders wichtig und effektiv. Es ist ein Alarmzeichen, dass Österreich in den Bereichen Innovation und Wettbewerbsfähigkeit immer mehr an Boden verliert und die Arbeitslosigkeit enorm steigt. Die zu geringen finanziellen Aufwendungen für F&E schlagen sich bereits in den gängigsten internationalen Indizes nieder, und das, obwohl deren Effekte erst in der langen Frist sichtbar werden. (Einzel­empfehlung zur Finanzierung von Bildung, Forschung und Innovation in Österreich, vom 05.09.2016) Im März 2011 wurden von der Bundesregierung im Rahmen einer Strategie für Forschung, Technologie und Innovation (FTI) Ziele und geplante Maß­nahmen in den Bereichen Forschung, Innovation und Bildung bis 2020 definiert. Im Zuge von „Europa 2020 – Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ wurde ein F&E-Quotenziel von 3,76 % für Österreich festgelegt, wobei zumindest 66 %, möglichst aber 70 % von der Wirtschaft zu finanzieren sind. (Bun-