Es wird in absehbarer Zeit definitiv nicht möglich sein, die E-Mobilität so weit voranzutreiben, dass sie die herkömmliche Antriebstechnik ersetzen kann, geschweige denn den Lkw-Verkehr. – Danke.
14.29
Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter Mag. Unterrainer gelangt nun zu Wort. – Bitte.
14.29
Abgeordneter Mag. Maximilian Unterrainer (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Galerie und vor den Bildschirmen! In diesen Tagen spielt sich in der Arktis ein sehr trauriges Naturphänomen ab. Anders als sonst gefriert momentan das Eis nicht, sondern es herrscht Tauwetter, wo sonst alles zugefroren ist.
Der Klimawandel, und das ist sicher, ist eine der größten Herausforderungen, der wir uns global und regional stellen müssen. Dabei ist nicht zu vergessen: Der Verkehr heizt der Erde gewaltig ein, und wir tun gut daran, uns nach Alternativen umzusehen – und zwar jetzt, nicht morgen und nicht übermorgen –, nicht, weil es ein ökologisches Gebot ist, sondern weil der Switch zur alternativen, erneuerbaren Energie auch eine gewaltige Chance bietet, und diese nennt sich Innovation.
Wer jetzt in die Zukunft investiert, wird gewinnen, und wer zu spät kommt, den bestrafen die Umwelt und die Wirtschaft. Gestern hat Minister Leichtfried mit Minister Rupprechter das E-Mobilitätspaket vorgestellt, ein Paket im Wert von 72 Millionen €. Damit wird der Kauf von Elektroautos bis zu 4 000 € gefördert und jener von Hybridautos bis zu 1 500 €. Dem nicht genug werden auch Anreize geschaffen, damit die Infrastruktur dafür errichtet werden kann, zum Beispiel die Aufladestationen.
Neben dem automatisierten Fahren ist die E-Mobilität sicher das große Zukunftsthema im Individualverkehr, wobei wir nicht den Autoverkehr stützen, sondern ihn aktiv verändern wollen – überhaupt investieren wir ganz stark in den öffentlichen Verkehr, besonders in die Schieneninfrastruktur.
Wir erweitern im Budget 2017 das Angebot für die Fahrgäste, stimmen den Takt besser ab, und schon jetzt wird das Angebot der ÖBB entsprechend gut angenommen. Mit 1 427 Kilometern sind wir zumindest Europameister, was die zurückgelegten Kilometer angeht. Es gibt, wie der Herr Minister gesagt hat, ein Land außerhalb der Europäischen Union, das noch besser ist als wir, und zwar ist das die Schweiz, und es muss unser Ziel sein, sie zu erreichen beziehungsweise sie zu übertreffen.
Es wird großzügig investiert vonseiten der öffentlichen Hand. Ob ASFINAG, ÖBB, BIG, sie investieren gemeinsam 4 Milliarden € im nächsten Jahr, und bis 2022 – wie es der Herr Minister angeführt hat – werden 15 Milliarden € in Infrastruktur investiert. Wenn man dabei berücksichtigt, dass pro Milliarde, je nach Investitionsart, zwischen 12 000 und 15 000 Arbeitsplätze geschaffen werden, kann man die Wichtigkeit als Jobmotor erahnen und erkennen.
Lassen Sie mich zum Abschluss noch eines sagen: Der Klimawandel, wie ich ihn eingangs geschildert habe, ist unsere Verantwortung. Nicht morgen, nicht übermorgen, sondern jetzt gilt es zu handeln. Genau diesem Jetzt wird im Budget 2017 für Verkehr, Innovation und Technologie Rechnung getragen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
14.32
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Bundesminister Mag. Leichtfried zu Wort gemeldet. – Bitte.
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