Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 529

14.32.39

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried: Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren! Da das Thema Breitband jetzt so oft gefallen ist, würde ich mir vielleicht noch kurz die Zeit nehmen, eine Erklärung für bestimmte Dinge anzubieten.

Die Breitbandmilliarde ist ja bei mehreren Untergliederungen im Programm. Es ist ja nicht so, dass wir uns da nur auf eine Art und Weise von Ausbau konzentrieren, sondern es gibt eben mehrere Dinge, die angegangen wurden.

Die Hauptherausforderung ist natürlich die: Wie gelingt es, mit Breitbandanschluss, mit Glasfaserkabelanschluss dorthin zu gehen, wo gewinnorientierte Unternehmen eigent­lich sonst nicht hingehen würden? Die Antwort darauf war, in verschiedenen Teil­bereichen eben Zuschüsse zu leisten, Zuschüsse im Bereich der Leerverrohrung, Zuschüsse beim weiteren Ausbau, Zuschüsse in den Bereichen Backhaul und AT:net.

Mit diesen Maßnahmen sind wir schon relativ weit gekommen, sie könnten aber auch ihre Grenzen erreichen, und es wäre unter Umständen auch möglich, dass man einmal zu Direktinvestitionen kommen muss. So weit sind wir aber noch nicht. Dankens­werterweise hat uns ja auch das Hohe Haus beauftragt, die Dinge zu evaluieren. Die Herausforderung dabei ist, möglichst gleichflächig und flächendeckend vorzugehen. Gerade am Beispiel Hasendorf ist das relativ gut ersichtlich.

Geschätzte Damen und Herren, es gibt nicht nur das angesprochene Hasendorf in Österreich, also das Hasendorf im Bezirk Tulln, sondern es gibt allein in der Steiermark drei Ortschaften mit dem Namen Hasendorf, und es gibt auch ein Hasendorf im Burgenland. Insgesamt gibt es österreichweit also fünf Hasendorfs. Die gute Nachricht ist: Jenes Hasendorf, das Herr Abgeordneter Hafenecker angesprochen hat, beteiligt sich schon am Programm Breitbandmilliarde. Es hat einen Antrag auf Unterstützung in der Höhe von 300 000 € gestellt, und es wird da zu einer durchaus akzeptablen Lösung kommen, denke ich. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und FPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

14.35

Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter Mag. Lettenbichler Zu Wort gelangt nun. – Bitte.

 

14.35.05

Abgeordneter Mag. Josef Lettenbichler (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Aus dem Bereich des BMVIT werden im kommenden Jahr für Förderungen im Bereich Forschung und Innovation mehr als 431 Millionen € ausgegeben. Das ist sehr erfreulich. Es ist ein Zuwachs im Ausmaß von 0,8 Prozent zu verzeichnen. Ich habe es in meiner vorherigen Rede auch schon angesprochen: Die Rahmenbedingungen, unter denen dieses Budget zustande gekommen ist, waren ja nicht die einfachsten. Umso erfreulicher ist es, dass es hier, wenn auch ein kleines, so doch ein Plus in Summe von 431 Millionen € gibt.

Der überwiegende Teil dieser Ausgaben geht in die sogenannten FTI-Förderungen, also Programme für Forschung, Technologie und Innovation. Etwa 66 Millionen € gehen in die FTI-Infrastruktur, knapp 30 Millionen € in die Administration, aber eben der überwiegende Anteil, etwa 264 Millionen €, wird von Unternehmen in Innovation und in Forschung investiert. Das macht unsere Betriebe fit für die Zukunft, wettbe­werbs­fähig und gibt ihnen Chancen, auf den internationalen Märkten zu bestehen – ein wichtiges Thema, denn die internationalen Märkte verändern sich natürlich laufend.

Das Thema Digitalisierung ist heute schon öfters angesprochen worden. Mein Appell lautet, an dieses Thema Digitalisierung positiv heranzugehen. Die Digitalisierung ist