Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 530

nicht aufzuhalten. Ich darf hier Anleihe bei Jörn Werner nehmen – das ist der CEO von A.T.U, der in seinem Vortrag beim Tiroler Wirtschaftsforum vor knapp zwei Wochen das Bild einer Welle gezeichnet hat, wo der Surfer versucht, diese Welle so zu reiten, dass er oben bleibt – wenn nicht, wird er eben mit hinuntergerissen. Es ist natürlich kein Hinunterreißen, das uns die Digitalisierung bringen soll, es soll vielmehr zeigen: Man muss das Bestmögliche daraus machen, sie ist nicht aufzuhalten. Mit den Rah­menbedingungen, die wir setzen können und die von der Bundesregierung bereits mit Initiativen wie der Open Innovation-Strategie oder mit der Digital Roadmap geschaffen wurden, macht man sich seitens der Regierung, seitens des Gesetzgebers fit.

Hier gilt es, noch mehr Maßnahmen zu setzen, damit wir diese Herausforderung bewältigen. Ich lade Sie dazu herzlich ein. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

14.37

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Keck. – Bitte.

 

14.37.43

Abgeordneter Dietmar Keck (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Das Budget im Verkehrsressort sieht auch diesmal wieder einige wichtige Projekte im Bereich Hochwasserschutz vor, meine Damen und Herren! Mir als Oberösterreicher ist das besonders wichtig. Denken wir an das Jahr 2013 zurück, als Oberösterreich mit seinen vielen großen und auch kleineren Flüssen immer wieder Opfer derartiger Katastrophen wurde! Es wird sich angesichts der Klimaveränderung und des An­wachsens der Häufigkeit von extremen Wetterereignissen leider auch in Zukunft nicht verhindern lassen, dass diese Katastrophen eintreten. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir uns vor derartigen Naturkatastrophen bestmöglich schützen. Dieses Anliegen spiegelt sich auch im Verkehrsressort wider.

Lassen Sie mich auf einige der geplanten Schutzmaßnahmen eingehen, die in diesem Budget vorgesehen sind.

In der sogenannten St. Georgener Bucht – das ist dort, wo die Gusen in die Donau fließt – werden 11,67 Millionen € in ein umfassendes, auch das Hinterland betreffendes Projekt investiert werden.

Eines der größten Projekte ist sicherlich der Damm im Machland nördlich der Donau. Dort ist der Damm zum Glück ja schon fertiggestellt, aber die Finanzierung läuft noch bis 2021 und ist auch im Budget 2017 berücksichtigt.

Ein weiteres Großprojekt ist das Eferdinger Becken. Hier werden je nach Gegeben­heiten und Erfordernissen individuelle Lösungen zur Reduktion oder Beseitigung des Hochwasserrisikos bereitgestellt. Kostenpunkt für diese wichtigen Maßnahmen ist 125 Millionen €.

In der Kürze vielleicht noch ein paar weitere Zahlen und Fakten zum Hochwasser­schutz in Oberösterreich: In die Projekte Aistdamm und Saxen-Grein-Hirschenau fließen noch weitere 4,67 Millionen €, in das Projekt Enghagen in Enns noch 10,44 Millionen € und so weiter. Es gibt noch viele Projekte, die ich alle in der Kürze der Zeit nicht aufzählen und auf die ich auch nicht eingehen kann.

Sie sehen, meine Damen und Herren, die Bundesregierung – und insbesondere der Herr Verkehrsminister – setzt gute und wichtige Maßnahmen im Bereich Hochwasserschutz, die für die Betroffenen unerlässlich sind. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

14.39

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Dipl.-Kffr. Pfurtscheller. – Bitte, Frau Abgeordnete.