Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 531

14.40.04

Abgeordnete Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! „I believe the auto industry will change more in the next five to 10 years than it has in the last 50.“ – Diese Aussage stammt von Mary Barra, Chairwoman und CEO von General Motors, und sie hat recht!

Aufgrund der Klimaziele von Paris müssen wir bis zum Jahr 2030 40 Prozent der Treibhausgase einsparen. Einen großen Anteil daran wird der Straßenverkehr leisten müssen, und daher wird sich die Antriebsweise von Pkws und Lkws in den nächsten Jahren grundlegend ändern müssen. Um die Klimaziele zu erfüllen, sind ambitionierte Maßnahmen nötig, daher begrüße ich – so wie bereits einige meiner Vorredner – das gestern präsentierte Aktionspaket unserer beiden Minister Rupprechter und Leichtfried für die Förderung der E-Mobilität sehr.

Wir fördern die E-Mobilität ja jetzt schon: Die NoVA entfällt, wenn man sich ein E-Auto kauft, die Kfz-Steuer entfällt, man ist vom Sachbezug befreit, und zusätzlich ist die Anschaffung eines E-Autos vorsteuerabzugsfähig.

Wenn weitere E-Autos gekauft werden, schlagen wir mehrere Fliegen mit einer Klappe: Es ist österreichische Energie im Tank, der Verkehr wird lokal emissionsfrei und leise, die Motoren sind viel effizienter und der Wartungsaufwand reduziert sich. Durch das neue Aktionspaket sollen Privatpersonen, Betriebe und Gemeinden motiviert werden, den Umstieg zur E-Mobilität zu wagen. Außerdem sollen die E-Autos grüne Kenn­zeichen erhalten und damit Vorteile beim Parken und bei anderen Dingen haben. Als zentrale Aufgabe sehe ich für uns vor allem die Zurverfügungstellung der flächen­deckenden Ladeinfrastruktur, denn nur wenn die Autofahrer überall Ladegeräte vorfinden, werden sie sich auf die E-Autos einlassen. Parallel zu diesem Anschub-Paket müssen aber auch Vereinbarungen mit Wohnbauträgern, Wohnbaugenos­sen­schaften et cetera getroffen werden, damit möglichst viele Stromtankanschlüsse nachgerüstet werden.

Ich bin davon überzeugt, dass ein gelingender Umstieg auf einen emissionsfreien Verkehr eine der größten Zukunftsherausforderungen in Österreich ist. Wir müssen es schaffen, ohne soziale Spannungen hervorzurufen, ohne der Wirtschaft und den Kon­sumenten zu schaden. Es ist eine spannende Herausforderung. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

14.42

Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter Ing. Vogl gelangt als Nächster zu Wort. – Bitte.

 

14.43.01

Abgeordneter Ing. Markus Vogl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Hohes Haus! Lassen Sie mich kurz auf den Ausbau der Österreichischen Bundesbahnen eingehen! Wir haben letzte Woche in den Budgetberatungen sehr intensiv diskutiert, sowohl die Vorbelastungen als auch die Verwendung der eingesetz­ten Mittel betreffend. Was mich besonders freut, ist, dass wir nicht über die Höhe der Investitionen diskutiert haben, sondern darüber, wo diese Investitionen sinnvoll einge­setzt werden können.

Wenn man sich jetzt zurückerinnert, vielleicht so 20, 25 Jahre, dann hat das Thema Bahn damals in unserer Gesellschaft einen ganz anderen Stellenwert gehabt. Wer Zug gefahren ist, hat sich kein Auto leisten können. Bahnfahren war nicht wirklich etwas, was attraktiv war, womit man mitten in der Gesellschaft war. Durch die getätigten Ausbaumaßnahmen – gerade auf der Westbahnstrecke – im Bereich Infrastruktur und Zugsgarnituren, aber auch im Bereich Erneuerung der Bahnhöfe ist es heute schick, ist