Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll154. Sitzung / Seite 534

Schaut man heute auf das Handy und liest LTE, dann weiß man, dass die Daten­übertragung momentan sehr flott erfolgt. Die neue Technologie steht aber vor der Tür, 5G kommt mit rasanter Geschwindigkeit auf uns zu, und dafür müssen wir gerüstet sein. Wir müssen einen flächendeckenden Breitbandausbau in der Republik ermög­lichen. Erwähnen möchte ich auch, dass schon die ersten Erfolge sichtbar sind. Auch ich komme aus einer ländlichen Region im Waldviertel. Auch meine Region ist Pilot­projekt in Niederösterreich, und wir können wirklich mit Stolz sagen, dass der Breitbandausbau in unserer Region zügig vorangeht. Zudem konnten schon erste Erfolge eingefahren werden, da eine Firmenabwanderung in der Zwischenzeit ver­hindert werden konnte. Geschätzter Herr Minister, wir sind auf dem richtigen Weg. Bleiben wir dran!

Einige abschließende Worte noch zum Bereich der Verkehrsinfrastruktur im Bereich der Schiene: Herr Minister, ich unterstütze Ihre Initiativen zum Ausbau der Schienen­infrastruktur wirklich mit vollem Engagement. Heute ist mehrfach der Begriff der Lebensader in den Regionen erwähnt worden. Ich möchte diesen Begriff auch noch einmal strapazieren: Die Lebensader im nördlichen Niederösterreich – in meiner Heimatregion, dem Waldviertel – ist die Franz-Josefs-Bahn. Es liegt ein fertiges Projekt zur Verhandlung am Tisch.

Sehr geschätzter Herr Minister, die Digitalisierung ist in der ländlichen Region des Waldviertels angekommen. Ich hoffe, die Umsetzung des Projekts Franz-Josefs-Bahn ist die nächste große Errungenschaft. – Danke für Ihre Unterstützung. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Diesner-Wais.)

14.52

Präsident Ing. Norbert Hofer: Mir liegen dazu keine Wortmeldungen mehr vor. Die Beratungen zu diesen Themenbereichen sind somit erledigt.

14.52.43UG 14: Militärische Angelegenheiten und Sport

 

Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir gelangen nun zur Verhandlung der Unterglie­de­rung 14.

Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Bösch. – Bitte.

 

14.52.45

Abgeordneter Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Bundesminister! Wir diskutieren heute das militärische Bundesbudget für das Jahr 2017. Es ist Ihnen bei Verhandlungen mit dem Finanzministerium gelungen, eine Sonderinvestition bis 2020 in der Höhe von einer bis eineinhalb Milliarden Euro zu gewinnen. Etwa 200 bis 250 Millionen Euro werden Sie im kommenden Jahr für das österreichische Bundesheer ausgeben können. Für das Bundesheer werden etwa 2,2 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Das sind in etwa 0,6 Prozent des Brutto­inlandsproduktes. – Ich sage deshalb „in etwa“, weil es verschiedene Zugänge in Bezug auf die Berechnung dieser Zahlen gibt und weil es bei verschiedensten Summen natürlich noch einer Ermächtigung bedürfen wird, um sie überhaupt flüssig zu machen.

Sie haben in Ihren Budgetunterlagen die Wirkungsziele klar formuliert. Sie wollen ers­tens die Sicherstellung der Landesverteidigung. Sie wollen zweitens die Gewähr­leistung der Katastrophenhilfe und den Schutz der kritischen Infrastruktur. Sie wollen drittens die internationalen Einsätze sicherstellen und auch weiterhin, in weiteren Punkten, das österreichische Bundesheer als einen attraktiven Arbeitgeber stärken.