Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Kassegger. – Bitte.
15.58
Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Wir haben ja heute von Kollegen Schönegger schon gehört, dass der Turnaround beim österreichischen Bundesheer geschafft sei. Turnaround ist ein Ausdruck aus der Betriebswirtschaftslehre, der beschreibt, dass man von einer Verlustzone in eine Gewinnzone kommt. Das sehe ich nicht so. Ich würde da eher Kollegen Bösch recht geben: Es ist der freie Fall des Bundesheers zunächst einmal gestoppt worden.
An den Zahlen festgemacht müssen wir uns trotzdem verdeutlichen, das Budget des Jahres 2017 in Höhe von 2,3 Milliarden € ist immer noch unter dem Budget des Jahres 2013 in Höhe von 2,5 Milliarden €. Da von einer langfristigen positiven Entwicklung oder von einem Turnaround zu sprechen halte ich für etwas übertrieben. Ich bin aber durchaus der Meinung, dass es dem Herrn Bundesminister gelungen ist, den freien Fall des Bundesheers zu stoppen.
Schauen wir uns die Pläne an, die jetzt bekannt sind: Da sind massivste Änderungen in der Organisation geplant, auf die ich als Oppositionspolitiker grundsätzlich einen kritischen Blick habe, denn das Bundesheer ist ja in den letzten 15 Jahren von permanenten Organisationsreformen und Organisationsänderungen schon genug gebeutelt worden. Ich glaube, dass es langfristig sinnvoll ist, einer derart großen Organisation einmal Ruhe zu gönnen.
Wir erleben jetzt eine völlige Trendumkehr hinsichtlich der Militärkommanden. Diese wurden in den letzten 15 Jahren ja eher niedergefahren, würde ich sagen, und werden jetzt wieder hochgefahren. Es wird sich auch herausstellen – und das werden wir sehr genau beobachten –, inwieweit das Zerschlagen von Kommandostrukturen langfristig gut ist. Ich nehme als Beispiel das Streitkräfteführungskommando, das sich, und das ist mein Eindruck, in den letzten Jahren durchaus gut eingespielt hatte. Wir werden, wie gesagt, sehen, ob das Zerschlagen dieser Strukturen wirklich der Weisheit letzter Schluss ist.
Kollege Fuchs hat schon die budgetären Problemstellungen beziehungsweise Meinungsverschiedenheiten mit dem Herrn Finanzminister im Zusammenhang mit den Überschreitungsermächtigungen dargelegt. Wir werden uns ganz genau anschauen, wie diese Ankündigungen und großen Pläne, die dem Grunde nach gut sind, dann tatsächlich umsetzbar sind.
Ich sage nur, wenn man sich das bis zum Ende durchdenkt, muss man schon erkennen: Da gibt es einen ganz erheblichen Bedarf, was den personellen Aufwuchs betrifft. Wenn ich mir die Stellungszahlen anschaue, sowohl für die Präsenz als auch das Modell, das derzeit die Miliz hat, dann habe ich doch Sorge, ob diese hehren, anspruchsvollen und guten Pläne dann in der Wirklichkeit umgesetzt werden oder ob wir letztlich bei potemkinschen Bataillonen, um hier einen kleinen Vergleich zu machen, enden.
Wenn man sich die Budgetzahlen bis 2019 anschaut, so sind sie für 2017, 2018 und 2019 mehr oder weniger konstant, erst 2020 kommt dann ein großer Block. Als Politiker wissen wir aber, dass 2020 sehr weit weg ist. Das jetzt schon als fix und ausgemacht anzusehen, würde ich daher auch kritisch betrachten.
Abschließend noch drei, vier Zahlen: Das von uns seit Jahren geforderte Budget von 1 Prozent des BIP würde 3,6 Milliarden € bedeuten, wir stehen hingegen bei 2,3 Milliarden € – das ist also keine unerhebliche Lücke. Die Schweiz hat ein Budget
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