Wir müssen das Sportfördersystem dringend auf neue Beine stellen und die Sportförderung unabhängig von den politischen Dachverbänden möglich machen. (Beifall bei den NEOS.)
15.54
Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter Schabhüttl ist als Nächster zu Wort gemeldet. – Bitte.
15.54
Abgeordneter Jürgen Schabhüttl (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher hier und zu Hause! „Sicherheit ist den Menschen in unserem Land sehr, sehr wichtig.“ Herr Kollege Pilz, genau so habe ich die Rede zum Kapitel Inneres begonnen. Auch das Bundesministerium für Landesverteidigung ist ein Sicherheitsministerium, und mit einer erheblichen Anhebung des Budgets können wir vieles verbessern.
Das Budget im Ausmaß von 2,3 Milliarden € für Landesverteidigung und Sport wurde nicht ohne Grund aufgestellt. Wir wollen damit sehr viele Aufgaben des Bundesheeres abdecken, das Personal aufstocken und es im Hinblick auf notwendiges Gerät wieder auf Vordermann bringen. Wir können vom Bundesheer aber auch einiges erwarten: eine Sicherstellung der aktiven Landesverteidigung, den Aufwuchs bei den Streitkräften um 6 000 Soldatinnen und Soldaten; zusätzlich soll die schutzwürdige, die kritische Infrastruktur durch zwölf Milizeinheiten bewacht werden.
Wir können vom Bundesheer auch erwarten, dass es im Katastropheneinsatz, im Assistenzeinsatz zur Bewältigung der Migrationslage zeitnah, innerhalb von 24 Stunden entsprechende Kontingente in Marschbereitschaft versetzen kann.
Wir stellen mit dem erhöhten Budget auch sicher, dass ein entsprechendes Kontingent an friedenssichernden und humanitären Einsätzen im Ausland qualitativ beteiligt werden kann.
Durch die Erhöhung der Zukunftschancen und auch eine Anhebung der Einstiegsgehälter wird die Attraktivierung des Soldatenberufs weiter vorangetrieben. Das Bundesheer soll und muss für Frauen und Männer in Zukunft ein noch attraktiverer Arbeitgeber werden.
Einen Punkt möchte ich in dieser Budgetdebatte noch ansprechen. Unsere Soldatinnen und Soldaten des Bundesheers haben auch in schwierigen Zeiten, in Zeiten des Einsparens immer eine großartige Einstellung gehabt, immer sehr pflichtbewusst gehandelt und die ihnen gestellten Aufgaben zufriedenstellend bewältigt. Ihnen gebührt ein großer Dank. (Beifall bei der SPÖ. – Bravoruf des Abg. Pendl.)
Umso mehr freut es mich, dass ich es bei vielen Besuchen in Kasernen und auch bei Veranstaltungen so richtig zu spüren bekam, dass ein Ruck durch die Truppe gegangen ist. Bei vielen Gesprächen mit Soldatinnen und Soldaten ist klar herausgekommen: Für dieses Bundesheer Neu, für diese positive Entwicklung im Bundesheer gibt es einen Verantwortlichen, und das ist Bundesminister Hans Peter Doskozil. (Beifall bei der SPÖ.)
Geschätzter Herr Bundesminister, du hast mit deiner Herangehensweise, mit deiner Kompetenz, mit deiner Durchsetzungskraft nicht nur dem Bundesheer und den Soldatinnen und Soldaten eine neue Perspektive eröffnet, sondern damit Österreich auch ein Stück mehr an Sicherheit gegeben. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
15.58
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