Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll157. Sitzung / Seite 150

von direkten Landnutzungsänderungen, Emissionen des Anbaus der Biomasse, Trans­port- und Logistikaktivitäten sowie der Verarbeitung der Biomasse zum endgültigen Kraft­stoff.

Zur Frage 11:

Grundsätzlich wird der Einsatz von Palmöl als Rohstoff für Biokraftstoffe aus österrei­chischer Sicht sehr kritisch gesehen, da es sicher nicht der ursprünglichen Zielsetzung der Richtlinie zur Förderung der erneuerbaren Energien entspricht, wenn europäische Zielsetzungen im Bereich der erneuerbaren Energien mit problematischen Rohstoffen aus Drittstaaten erfüllt werden.

Auf der anderen Seite muss man klar sagen, dass Biokraftstoffe aus Palmöl sehr wohl nachhaltig sein können und auch hohe Treibhausgasreduktionen bringen können, wenn eben die zu diesen Zwecken formulierten Nachhaltigkeitskriterien eingehalten werden.

Auch wenn der Einsatz von Biokraftstoffen aus Palmöl aus österreichischer Sicht kri­tisch gesehen wird, können die Mitgliedstaaten diese Kraftstoffe nicht abweisen, solan­ge die Nachhaltigkeitskriterien eingehalten werden.

Zu den Fragen 12 bis 14 und 16:

Diese fallen in die Zuständigkeit des Wirtschaftsressorts. Entsprechende Initiativen der jeweiligen zuständigen Organisationen werden von uns unterstützt.

Zur Frage 15:

Die Rückstandshöchstgehalte von Pflanzenschutzmitteln in Lebens- und Futtermitteln wurden EU-weit durch das Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 harmoni­siert. Durch die Festlegung von Grenzwerten und der Aufstellung von Kontrollprogram­men wird ein hoher Verbraucherschutz sichergestellt.

In Österreich ist das Gesundheitsministerium dafür zuständig.

Zur Frage 17: Ja. (Beifall bei der ÖVP.)

15.29

Präsidentin Doris Bures: Danke, Herr Bundesminister.

Wir gehen nunmehr in die Debatte ein.

Ich mache darauf aufmerksam, dass die maximale Redezeit 10 Minuten beträgt.

Als Erste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Ing. Dietrich. – Bitte.

 

15.30.16

Abgeordnete Ing. Waltraud Dietrich (STRONACH): Geschätzte Frau Präsident! Ge­schätzter Herr Minister! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Ich beginne mit einem Zitat von Ban Ki-moon, der gemeint hat: „Die Tage des Konsums ohne Nachdenken sind vorbei.“

Meine geschätzten Damen und Herren, ich glaube, das ist ein Motto, das für uns alle gelten sollte. Recht herzlichen Dank an jeden Einzelnen von Ihnen, dass Sie sich die­ser Debatte stellen und hier anwesend sind, denn ich gehe davon aus, dass Sie er­kannt haben, dass diese Palmöldiskussion viel mehr als nur die Diskussion über ein Produkt ist. Sie ist eine Diskussion des Klimaschutzes, und diese wiederum ist eine Dis­kussion der Flüchtlingsströme. Da geht es um viel mehr und auch darum, ob unsere hei­mische Landwirtschaft eine Zukunft hat und wie wir mit unseren eigenen Ressourcen umgehen. Das sind die Eckpfeiler dieser Diskussion, wenn wir ihr uns ernsthaft und glaubwürdig stellen wollen. (Beifall beim Team Stronach.)

In wenigen Tagen ist Weihnachten, da werden wieder viele Kerzen aus Palmöl auf den Christbäumen brennen, darunter werden viele Süßigkeiten liegen oder auch darauf hän-