Meine Damen und Herren, das ist das Problem. Da brauchen wir mehr Demokratie, mehr Kritikfähigkeit und einen Minister, der uns auf Punkt und Beistrich klare und ausführliche Antworten gibt. – Herzlichen Dank. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Steinbichler. – Abg. Rädler: Ein Wort zu Pilz wäre vielleicht möglich gewesen!)
16.14
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Schellhorn. – Bitte.
16.14
Abgeordneter Josef Schellhorn (NEOS): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister Rupprechter! Ich möchte das Thema ein bisschen unterteilen: in das über das Lebensmittel Palmöl und das über den Energiespender. Wir haben ja allerhand gehört. Auch jetzt kamen wieder neue Steuern dazu, es kam auch eine klassische Kapitalismuskritik dazu. Beim Leo steht ja der Mensch im Mittelpunkt. Ich will seine Kuh in den Mittelpunkt stellen. Also stellen wir seine Kuh in den Mittelpunkt. Das war ja so berührend, als du das Bild von deiner Kuh hergezeigt hast. Vielleicht heißt sie Resi, Milka – oder irgendwie so ähnlich wird sie schon heißen. (Abg. Steinbichler: Das ist die Liesl!)
Wenn wir diese Kuh in den Mittelpunkt stellen, und deine OTS mit dem Argument, es braucht ein neues Wirtschaftswunder, und auch 31 Millionen neue Milchkühe – dann werden wir uns, glaube ich, vorstellen können, dass da unten im Volksgarten ein Zaun gebaut wird, denn sonst beißen sie die Rosenstöcke weg. Es kann ja sein, dass sie hungrig sind. Sie brauchen ja auch etwas zum Fressen. Deine Kuh braucht ein bisschen etwas zum Fressen – oder zum Essen vielleicht, weil es ja für die Veganer essen heißt.
Stellen wir uns einmal vor, wie viele Tonnen Methangas das bedeutet! Ist das umweltschonend? Ist das Futter, das das Viecherl, die Milka, die Resi oder der Enzian braucht, auch umweltschonend? Wir brauchen – und du wirst es gleich erraten – dann Soja. Woher kommt das Soja? (Abg. Steinbichler: Na, was braucht die Kuh?!) Soja zum Futtern oder … – ich weiß ja nicht. Ich bin ja kein Landwirt.
Zu dem „Frisch gekocht“-Duo Pirklhuber-Steinbichler, die da jetzt auch davon reden, dass man dann kein Palmöl mehr in der Küche braucht: Als kleiner Wirt frage ich euch – ihr zwei werdet vielleicht die neuen „Frisch gekocht“-Köche –: Wie frittiert man dann? Mit Butter? Geht das? (Zwischenrufe der Abgeordneten Steinbichler und Lugar.) Geht das? – Also ich glaube, dass du hier auch insofern jemanden voll auf die falsche Fährte führst. Es ist ja durchaus interessant, was wir mit Nikolaus-Alm-Öl alles machen können. Mit dem Alm-Öl-Programm wird wirklich einiges bewegt und wird auch wirklich Wichtiges gemacht. Insofern ist es völlig illusorisch und dementsprechend auch eine völlig falsche Fährte. (Abg. Lugar: Palmöl bringt die Zivilisation, oder was?)
Aber in einer Sache gebe ich dem Kollegen Steinbichler schon recht: Was den Agrodiesel betrifft, was die Biospritmasse betrifft, ist es schon auch bedenklich, was da gefördert wird, und vor allem, was mit Kulturpflanzen gemacht wird, da gebe ich dir schon recht. Nur: Eine Alternative aufzuzeigen, das wäre auch schön. Es gibt ja Förderprogramme von Biosprit und allem Möglichem, wo man nicht einfach wieder irgendetwas fördert und ein sinnloses Projekt dabei herauskommt.
Warum haben wir zum Beispiel in Österreich – und da spreche ich auch den Umweltminister an – die Entwicklung Richtung Power-to-Gas verschlafen? Warum hat das Ihr Parteichef, der Vizekanzler, der Wirtschaftsminister, in seiner Energiestrategie verschlafen? Sprecht ihr nicht miteinander? Oder ist hier etwas anderes am Laufen? Es gibt nämlich schon alternative Stromversorgungsquellen. Es gibt Solar-, Windenergie – es gibt alles. Nur: Während die Deutschen eine vernünftige Strategie haben – wie wird die Energie gepuffert, wie werden die Energiequellen gefördert, was passiert mit dem überschüssigen Gas? – und auch entsprechende Anlagen installieren, fehlt das in Österreich
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