Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll157. Sitzung / Seite 205

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Ich glaube, das ist das ganz Wesentliche: Wir sollen nicht nur immer von Neugründun­gen reden, sondern jene, die bereits funktionieren, auch unterstützen, damit diese Be­triebe weitergeführt werden. Das, glaube ich, wäre das Ziel. (Beifall der Abgeordneten Lugar und Doppler.)

18.41


Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Matznetter. – Bitte.

 


18.42.05

Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben hier an sich einen Erfolg, einen wesentlichen Teil der österreichischen Wirtschaft in Form eines Berichts vorgelegt. Und gerade die Unkenrufer, wie der Kollege Wurm vorhin, der nur da­von gesprochen hat, was alles nicht funktioniert, … (Abg. Peter Wurm: …, dass Sie das sagen, Herr Matznetter!) – Ja, es funktioniert! (Abg. Peter Wurm: Da müssen Sie ein­mal die Betriebe fragen!)

Sie werden unsere 330 000 KMU-Betriebe nicht schlechtreden! (Abg. Neubauer: Aber gesundreden …!) Wenn das nämlich stimmen würde, was Sie sagen, dann hätten die nicht so viele Beschäftigte! (Abg. Peter Wurm: Das hab ich Ihnen gerade erklärt!) Dort sind 68 Prozent aller Arbeitsplätze. Und selbst in der Krise 2008, 2009 haben sie diese erhalten! – Alles falsch, was Sie gesagt haben! (Ruf bei der FPÖ: Das hat er gar nicht gesagt!)

Er hat gesagt, die Rahmenbedingungen seien nicht in Ordnung. – Der Rahmen muss in Ordnung sein, sonst könnten die nicht funktionieren, und sie funktionieren gut. Las­sen Sie sich das ins Stammbuch schreiben! (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.)

Unsere Lehrlingsausbildung basiert auf diesen KMUs. Wir gewinnen fast jeden Wettbe­werb, ob EuroSkills, WorldSkills, mit unseren Lehrlingen, weil es eine wirklich hervorra­gende Ausbildung gibt. Wir haben ein gutes System, Herr Kollege! Und ich halte auch diese Methode der FPÖ, permanent alles für schlecht zu erklären, für das Falsche. Stellen Sie sich einmal her und sagen Sie, es sind gute Betriebe in einem guten Land, das gut funktioniert! Dann hätten Sie hier vom Rednerpult aus einmal die Wahrheit ge­sagt, Herr Kollege Wurm. (Zwischenruf des Abg. Peter Wurm.)

Zurück zu dem, was die Regierung tut. Ich erinnere Sie daran – nur allein heuer! –: Wir haben eine Steuerreform 2016, die natürlich auch für die Einkommensteuerzahler gilt. Wir haben damit die Steuerlast für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gesenkt und auch für die Mehrzahl der KMUs, weil diese die Rechtsform einer Einzelfirma oder Personengesellschaft haben.

Wir haben im Sommer ein Start-up-Paket gemacht. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Peter Wurm.) Wir haben jetzt eine Investitionszuwachsprämie. Wir haben eine deutli­che Senkung, die größte Senkung der Lohnnebenkosten mit 1. Jänner 2017 vorgese­hen. Wo ist die FPÖ? – Sie ist dagegen. (Abg. Peter Wurm: … Paradies!) Was macht das für einen Sinn? Na, haben Sie zugestimmt? Haben Sie es lobend erwähnt? – Nein, weiter Querschüsse.

Ich sage Ihnen: Diese Politik, nur alle aufzugansln mit Behauptungen, was alles schlecht sei (Abg. Neubauer: Recht viel Gutes bleibt ja nicht!), anstatt zu würdigen, was gut ist, das wird sich abnützen. Das gestrige „Bürgerforum“, das Leo Steinbichler erwähnt hat, hat es ja schon gezeigt: Die Mehrzahl der Bürger hat gesagt, sie brauchen diesen Streit nicht mehr. – Und wir brauchen das auch nicht.

Wir haben gute Betriebe in einem guten Land, eine gute Lehrlingsausbildung. Wir wer­den die KMUs weiter stärken. Wir werden unsere weiteren Vorhaben umsetzen, auch


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