Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll157. Sitzung / Seite 219

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würden. Landläufig sagt man ja dann, dass alle heutzutage in die berufsbildenden hö­heren Schulen gehen möchten. Wenn ich mit dem Schuldirektor in meiner Gemeinde spreche, sagt er aber auch, dass er rückläufige Schülerzahlen hat.

Ich möchte jetzt den Blick ein wenig für die wirkliche Problematik schärfen, nämlich die Demografie. Wir haben die Situation, dass die Zahl der 15- bis 35-Jährigen insgesamt stark rückläufig ist. Wir müssen auf die Herausforderungen in der Demografie Antwor­ten finden. Das sehe ich als zentrale Herausforderung in der Politik.

Insgesamt wünsche ich mir mehr Optimismus für unsere Wirtschaft. Ich sage immer: Die Stimmung ist viel schlechter als die tatsächliche Situation. Ich habe die tiefe Über­zeugung, dass die Herausforderungen, die vor uns stehen, nur mit einer gesunden Por­tion Optimismus bewältigbar sind. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Ab­geordneten der SPÖ.)

19.32

19.32.05

 


Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie, den vorliegenden Bericht III-325 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme eintreten, um ein Zei­chen der Zustimmung. – Das ist mehrheitlich angenommen.

19.32.3927. Punkt

Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorla­ge (1326 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Elektrotechnikgesetz 1992 (ETG 1992) geändert wird (1402 d.B.)

 


Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir gelangen nun zum 27. Punkt der Tagesordnung.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Lichtenecker. – Bitte, Frau Abgeordnete.

 


19.32.58

Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Werte Damen und Herren! Das vorliegende Elektrotechnikgesetz regelt die Anpassung der österreichischen Normungsinfrastruktur im Bereich Elektrotechnik. Das klingt sehr technisch (Abg. Hanger: Ist auch technisch!), ist auch weitgehend sehr technisch, aber schauen wir uns das näher im Detail an!

Positiv möchte ich zu dieser Gesetzesvorlage drei Punkte anmerken: Das Erste ist, dass der kostenfreie Zugang zu den Normen verbessert und erweitert werden soll. Das Zweite ist, dass es, denke ich, einen Vorteil hat, dass man eine Schlichtungsstelle für Streitfälle einrichtet, sodass man die Gerichte nicht involvieren muss. Als Drittes halte ich es für gut und notwendig, dass es einen jährlichen Bericht im Parlament geben wird. Das ist das Positive.

Wir sind skeptisch bei folgender Frage: Wäre es in Zeiten der Deregulierungspakete und der Entbürokratisierung nicht gut, klug und zukunftsorientiert, die Normungsbereiche zu konzentrieren, beispielsweise bei unserem Austrian Standards Institute?

Wir haben jetzt diese Regelung vorliegen, und ein Kernkritikpunkt unsererseits ist, wie der entsprechende elektrotechnische Beirat zusammengesetzt ist. Es sind 23 Mitglie­der, 23 Ersatzmitglieder und neun Vertreter aus den Bundesländern. Wer ist aus dieser


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