Warum ist für uns das Thema Pensionen so wichtig? – Wir Österreicher gehen im internationalen Vergleich sehr früh in Pension – manche, weil sie aus gesundheitlichen Gründen den Job nicht mehr schaffen, andere müssen die Frühpension antreten, weil sie ihren Job überhaupt verlieren. Andere wiederum wollen sehr gerne länger arbeiten (Abg. Neubauer: Aber nicht in Wien! In Wien nicht!), weil sie entweder das Geld brauchen oder weil sie es als Jungbrunnen empfinden, wie wir das ja auch wissen. In jedem Fall entlastet es das Pensionssystem, wenn man länger arbeitet.
Lassen Sie mich in aller Ernsthaftigkeit sagen: Mir liegt es sehr am Herzen, dass wir unseren jungen Menschen nicht einen noch größeren Schuldenrucksack umhängen, daher wünsche ich mir als gemeinsame Ziele Folgendes: Arbeiten wir gemeinsam daran, dass Menschen länger gesund im Job bleiben können – dazu braucht es auch geeignete Arbeitsplätze –, arbeiten wir gemeinsam daran, dass es künftig auch genügend passende Jobs gibt!
Menschen, die arbeiten können und wollen, sollen die Chance dazu bekommen. Dazu tragen auch das neue Anreizpaket und die heutigen Beschlüsse bei. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
9.50
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster hat sich Herr Bundesminister Stöger zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.
9.50
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Alois Stöger, diplômé: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Heute zeigt Österreich seine Stärke (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Welche?), und die Stärke Österreichs in der Welt ist auch, dass wir ein Sozialsystem haben, das wir jeden Tag weiterentwickeln, den Bedingungen anpassen. Und warum tun wir das? – Weil soziale Sicherheit die wichtigste Grundlage einer demokratischen Gesellschaft ist. Mit den Maßnahmen, die wir hier setzen, stärken wir die demokratische Gesellschaft, stärken wir aber auch, dass Menschen in diesem Land gut leben können. Und wir schauen ganz genau hin: Wo haben Menschen Lebensbedingungen, unter denen sie Hilfe ganz besonders brauchen?
Was tun wir? – Wir haben uns angesehen, dass es viele – vor allem Frauen – gibt, die teilzeitbeschäftigt waren, die wenig Einkommen bezogen haben, die wirklich geringe Pensionen haben. Wir setzen ein Signal: Wir setzen mit 1 000 € Mindestpension ein Signal für Menschen, die 30 Jahre in Beschäftigung gestanden sind, Kinder erzogen haben, vieles getan haben. Das ist ein Beitrag, der aus meiner Sicht sehr wichtig ist.
Wir diskutieren heute über die Frage, wie man eine Pensionsanpassung macht. Ich weiß, das kann man nie richtig machen. (Abg. Neubauer: Oh doch! Bisher nicht, man könnte es aber versuchen!) Da wird es immer jemanden geben, der das von dieser oder von jener Seite kritisiert. – Okay, das gehört dazu!
Was haben wir aber getan? – Wir haben jeder Pensionistin und jedem Pensionisten gesagt (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Ihr kriegt einen Hunderter!), wir erhöhen entsprechend der Inflation um 0,8 Prozent, das ist das, was die Pensionskommission berechnet hat. – Das war der erste Schritt.
Wir haben noch einen zweiten Schritt gesetzt, aber da muss ich schon allen recht geben, die meinen, wenn jemand 800 € Pension hat, dann sind zusätzliche 100 €, das gestehe ich gerne zu, nicht nachhaltig – ja. 100 € sind dann 100 € netto, und die Personen brauchen diese dann auch ganz dringend und können damit auch etwas anfangen. Das ist für jene, die nur 800 € Pension haben, relativ viel (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Und für einen, der 800 € Pension hat?), aber das ist für
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite