nehmerinnen und Arbeitnehmer und letztendlich für die gesamte Gesellschaft. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
14.44
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler. – Bitte, Herr Abgeordneter.
14.44
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Herr Präsident! Verbliebene Damen und Herren auf der Regierungsbank! (Abg Jarolim: Wo ist Kickl? – Abg. Haider: Der redet mit Schieder! – Abg. Katzian: Der will gar nicht mit ihm reden!) – Da haben sich noch ein paar von den Villacher Faschingsreden anstecken lassen. Bitte das zu klären!
Ein paar sachliche Bewertungen möchte ich doch vornehmen und damit beginnen, dass es tatsächlich auch immer um die Art und Weise des Auftritts geht. Da gibt es zwei Zugänge: das, was man wirklich glauben kann und was ehrlich ist. Und da erkenne ich tatsächlich Positives aus Sicht der Regierung. Ob das dann auch wirklich so gut ist, wird sich ja weisen.
Und dann gibt es auch die Inszenierung. Dazu haben wir ja schon ein bisschen etwas erfahren und lernen dürfen. Vielleicht gehe ich am Schluss meines Beitrags noch darauf ein. Bei der morgigen Dringlichen der grünen Fraktion zu CETA werden wir ja auch noch auf bestimmte Inszenierungen des noch sehr frisch im Amt befindlichen Bundeskanzlers eingehen müssen. Ich muss jedoch sagen: Stand Dezember 2016, Jänner 2017 – okay, da wird noch einmal etwas probiert. Ob jetzt stimmt, was Kollege Kickl gesagt hat, dass es sich um einen Sprengversuch gehandelt hat, oder jetzt eben aus der Not eine Tugend gemacht wurde, ist mir zunächst einmal wurscht.
Man kann jedoch erkennen: Man hat um etwas gerungen, und es liegt etwas vor. Und noch einmal: Methodisch muss man tatsächlich anerkennen, dass es relativ überprüfbar vorliegt. Da ist, glaube ich, teilweise auch (in Richtung ÖVP) Ihre Handschrift erkennbar, obwohl wir sachlich nicht immer einer Meinung sind. Es steht zumindest fast immer das Datum dabei, wann jeweils etwas vom Ministerrat hierher ins Parlament kommen soll. Das erleichtert im Übrigen das Leben hier herinnen auch, weil es einmal einen Fahrplan gibt; den gibt es ja sonst nicht immer. Man weiß, wann was kommt, wenn es denn so kommt. Das ist also durchaus auch in der Arbeitsweise etwas anderes.
Man darf sich natürlich schon fragen – ich kann das jetzt nicht auslassen, denn es ist geradezu unsere Rolle, das einzufordern und wir schreiben das Jahr drei, dreieinhalb dieser Bundesregierung –: Wenn das Jahr 2017 das Jahr der Arbeit ist, was war dann das Jahr 2014 im chinesischen Sternzeichen? Das Jahr der Schnarchbären? – Ich weiß es nicht.
Die meisten Abgeordneten hier sind ja auch noch die gleichen wie vor drei Jahren; auch nicht alle Minister und Ministerinnen wurden ausgetauscht. Insofern ist also schon die Frage, was es da an Druck gegeben hat, dass jetzt etwas weitergeht. Immerhin sind wir ja auch noch die Gesetzgeberinnen und Gesetzgeber.
Trotzdem wollen wir oder wenigstens ich positiv auf das hinschauen, weil ich schon erkenne, dass es irgendwie doch ein bisschen anders ist als sonst. Gleichzeitig haben wir aber in der noch jungen Kanzlerschaft des Herrn Kern sehr oft erlebt – und mich hat schon von Anfang an der Eindruck beschlichen –, dass die Inszenierung für mindestens so wichtig angesehen wird wie das, was gewollt oder gemeint wird. (Beifall bei den Grünen.)
Manchmal steht Kern sich vor lauter Inszenierung so sehr im Weg, dass man gar nicht mehr weiß, ob er das meint, was Herr Misik sinnvoller- und zutreffenderweise vorge-
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