Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll160. Sitzung / Seite 297

kooperiert werden, zum Beispiel über die Bundesagenturen, was ja einzelne Bun­desländer schon sehr erfolgreich tun.

Was man aber per se nicht so stehen lassen kann, was auch Präsident Tockner vom Wissenschaftsfonds angesprochen hat, ist die Empfehlung dahin gehend, dass kleine Programme per se fragwürdig seien. Das, glaube ich, ist nicht richtig. Es ist durchaus auch sinnvoll, dass einzelne Bundesländer Schwerpunkte setzen, dass man wirklich versucht, die Kompetenz, die vor Ort vorhanden ist, auch zu nützen.

Der zweite Bereich ist die grundsätzliche Frage: Wie viel Planung ist im Rahmen der Programme notwendig? Ist also sozusagen die Gießkanne das Idealmittel, oder soll es als anderen Extrempunkt wenige zentralstaatliche Schwerpunkte im Bereich der For­schungsförderung geben? – Ich glaube, hier ist ein Mix gefragt, es kommt darauf an, einen Mittelweg zwischen direkter und indirekter Forschungsförderung in Österreich zu finden. Und da sind wir ja gerade auch dabei.

Es hat auch auf Initiative des Ausschusses und vor dem Hintergrund des Rechnungs­hofberichts bereits vor Weihnachten einen gemeinsamen Entschließungsantrag hier im Hohen Haus gegeben, dass wir diesen Bericht als Grundlage nehmen, um eben das Forschungs- und Innovationssystem in Österreich weiterzuentwickeln. Ich glaube, dieser Rechnungshofbericht wird ein ganz wichtiger Baustein sein.

Die Frage der Forschungsdatenbanken ist auch sehr intensiv diskutiert worden. Da müssen wir noch abwarten, der Rat für Forschung und Technologieentwicklung beschäftigt sich gerade damit, ob eine zentrale Datenbank im Sinne einer Kosten-Nutzen-Analyse auch sinnvoll ist oder ob eine Metadatenbank eher zielführend wäre. Was auf jeden Fall passieren muss: dass wir wirklich den Informationsfluss bündeln, dass es keine Mehrfachförderungen in Österreich geben kann.

Ob man die Anzahl der Förderagenturen auf einen Bereich der Grundlagenforschung, der angewandten Forschung und im Bereich der Wirtschafts- und Innovationsförderung stärker bündeln kann, das sind alles Fragen, die wir in Zukunft noch ausführlich diskutieren sollten.

Persönlich ist mir sehr wichtig, dass wir vor allem im Bereich der Forschungsquote, wo wir ja mit 3,1 Prozent erstmals auf dem zweiten Platz europaweit liegen, die Daten­erhebung in Österreich verbessern, dass nämlich Statistik Austria und Finanzminis­terium im Bereich der Schulungen vor allem in Kooperation mit den Ländern dafür sorgen, dass all das, was nach Frascati forschungswirksam ist, auch wirklich so abge­bildet wird – also jede Menge Aufgaben für uns. Ich bin überzeugt, wir werden auch diesen Bericht zum Anlass nehmen, diese Fragen auch weiterhin ausführlich im Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie zu diskutieren. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Tamandl.)

21.08

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Gahr. – Bitte.

 

21.08.52

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Frau Präsident! Frau Präsident des Rech­nungshofes! Geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Der Rechnungshof hat die Forschungsfinanzierung in den Jahren 2010 bis 2014 geprüft, und dabei hat er natür­lich ein komplexes System vorgefunden. Es wurden im Jahr 2014  3,1 Milliarden € über die Forschungsförderung abgewickelt, und dabei kam zutage, dass es natürlich, gerade was die Zahlungsströme betrifft, zwischen Bund und Ländern durchaus eine gewisse Unübersichtlichkeit gibt. Was die Effizienz und den Nutzen des Systems betrifft, gibt es große Unterschiede, gerade was die Zusammenarbeit betrifft.