Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll162. Sitzung / Seite 37

Ich darf mich als Energiesprecher in meinem Debattenbeitrag ein wenig auf den Ener­giesektor fokussieren, und da gibt es Erfreuliches zu berichten. Der Bruttoinlandsver­brauch und der energetische Endverbrauch sind in Österreich seit 2010 im Sinken be­griffen. Positiv ist auch, dass die absoluten und relativen Beiträge erneuerbarer Ener­gieträger zum nationalen Verbrauch gestiegen sind.

Der energetische Endverbrauch lag im Jahr 2014 bei 1 063 Petajoule, und damit liegen wir nur mehr knapp über jenem Zielwert von 1 050 Petajoule, den wir uns für 2020 ge­setzt haben. In Österreich entfallen, was den Energieverbrauch betrifft, in etwa 35 Pro­zent auf den Verkehr, 22 Prozent auf private Haushalte, in etwa 30 Prozent auf den pro­duzierenden Bereich, 11 Prozent auf Dienstleistungen und 2 Prozent auf die Landwirt­schaft.

Ein besonders positiver Punkt im Umweltkontrollbericht – und das freut mich – ist, dass der Anteil der erneuerbaren Energieträger in den Jahren 2005 bis 2014 von damals 23 Prozent auf mittlerweile 33 Prozent gestiegen ist. Das, meine Damen und Herren, ist sehr erfreulich, und wir werden auch – das können wir wohl jetzt schon sagen – je­nes Ziel von 34 Prozent im Jahr 2020, das wir uns selbst gesteckt haben, erreichen. Damit wir diesen Zielwert aber nicht nur erreichen, sondern vielleicht darüber hinaus­kommen, braucht es Rahmenbedingungen, die wir als Gesetzgeber festzulegen haben.

Diesbezüglich möchte ich auf das Arbeitsprogramm „Für Österreich“ verweisen, das am Montag von der Spitze der Bundesregierung vorgestellt und gestern hier im Par­lament präsentiert und ausführlich diskutiert wurde. Darin gibt es einen eigenen Be­reich, das Kapitel 3, der sich intensiv mit den Themen Energie und Nachhaltigkeit aus­einandersetzt. Da ist angeführt, dass es im Jahr 2017 zu einer kleinen Ökostromno­velle kommen soll und in weiterer Folge, nach erfolgreichem Abschluss dieser, zu einer großen Ökostromnovelle.

Betreffend kleine Ökostromnovelle ist vorgesehen, dass wir diese in den nächsten Wo­chen verhandeln sollen, und es ist mir eine Freude, dass wir nicht einmal 24 Stunden nach der Ankündigung hier im Parlament und nach der Erklärung des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers, der für die Energieagenden zuständig ist, mit diesem Gesetz nun in die Begutachtung gehen werden. Ich lade Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren von der Opposition – Sie wissen ja, das ist eine Zweidrittelmaterie –, herzlich ein, zuzustimmen, damit wir – wie in der Vergangenheit bei der Ökostromnovelle; da hätte es ja beim letzten Mal fast Einstimmigkeit gegeben – auch bei diesem Gesetz mög­lichst Einstimmigkeit erzielen. Das ist ein ambitioniertes Ziel, aber ich denke, im Diens­te der Sache könnten wir das vielleicht erreichen.

Abschließend will ich, weil die Zeit schon fortgeschritten ist, noch erwähnen, dass es aus dem Bereich der Industrie – ich bin ja auch Industriesprecher – auch Positives zu be­richten gibt. Sie alle wissen ja, dass in Österreich ein überdurchschnittlich hoher Anteil der Wertschöpfung von der Industrie erbracht wird. Da ist es, wie die Zahlen auch bele­gen, zu einer völligen Entkoppelung hinsichtlich Produktion und Energieverbrauch ge­kommen. Im Jahr 2010 war ein Energiebedarf von 661 Petajoule festzustellen; im Jahr 2014 sank dieser auf 633 Petajoule. Sie sehen also, die Wirtschaft, die Industrie ist gewillt, ihren Beitrag zu dieser Energiewende zu leisten.

Wir wollen gemeinsam mit anderen Sektoren dafür sorgen, dass im Umweltbereich – sprich: auch im Energiebereich – diese positive Geschichte, die wir in den vergange­nen Jahren und Jahrzehnten geschrieben haben, fortgeschrieben werden kann. Wir von der ÖVP wollen hier unseren Beitrag leisten. Und konkret sind Sie herzlich eingeladen, beim Ökostromgesetz mitzuwirken. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

10.18

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Plessl. – Bitte.