10.18
Abgeordneter Rudolf Plessl (SPÖ): Sehr geehrte Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Meine sehr geehrten Kollegen! Geschätzte Damen und Herren hier auf der Galerie und vor den Fernsehschirmen! Wir beschäftigen uns heute bei Tagesordnungspunkt 1 mit dem Umweltkontrollbericht 2016 – einem Bericht, der den Zeitraum 1. Jänner 2013 bis Juli 2016 behandelt und der sehr umfassend zusammengestellt worden ist.
Ich möchte hier auch die Möglichkeit nutzen, um den Damen und Herren, den Fachleuten, den Experten recht herzlich zu danken, namentlich und stellvertretend für alle den Herren Mag. Georg Rebernig und Dr. Karl Kienzl, die auch immer für Auskünfte zur Verfügung stehen. – Danke noch einmal für diesen umfassenden Bericht, der als Grundlage für die Arbeit im Umweltausschuss heranzuziehen ist. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ sowie des Abg. Prinz.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Umweltkontrollbericht 2016 ist, wie gesagt, sehr umfassend und ausführlich. Ich möchte die einzelnen Obergruppen kurz nennen, damit Sie auch erkennen können, welche Bereiche umfasst sind:
„1 Energie“, „2 Industrielle Anlagen“, „3 Mobilität“, „4 Landwirtschaft und Wald“, „5 Wasser“, „6 Bodenschutz und Flächenmanagement“, „7 Biologische Vielfalt“, „8 Luft“, „9 Umwelt und Gesundheit“, „10 Klimaschutz“, „11 Klimawandelanpassung“, „12 Ressourcenmanagement und Abfallwirtschaft“, „13 Altlasten“, „14 Chemikalien“, „15 Umwelteffekte der Räumlichen Entwicklung“, „16 Green Economy“ und „17 Nachhaltige Entwicklung“.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Meine Rede bezieht sich auf den Bereich Wasser – ein Grundelement, das wir für die Zukunft unserer Kinder und unserer Bevölkerung auch weiter sichern müssen. Da gibt es verschiedene Vorgaben, zum Beispiel die EU-Wasserrahmenrichtlinie, die uns versichert, dass unser Wasser in einem guten Zustand ist. Allerdings wollen wir die Nutzung und den Schutz der Gewässer und der Wasservorkommen auch für unsere Kinder noch weiter vorantreiben und verbessern.
Umweltpolitische Ziele gibt es auch dort, wo die EU-Wasserrahmenrichtlinie als Oberbegriff aufscheint. Wir haben diese auch in die gesetzlichen Bestimmungen beim Grundwasser, der kommunalen Abwasserentsorgung, der Badegewässervorschriften und so weiter aufgenommen und noch erweitert.
Ein besonderer Punkt ist der Hochwasserschutz, wozu wir in Österreich in den letzten Monaten viele Maßnahmen gesetzt haben und auch in der Zukunft, Herr Bundesminister, noch viele weitere Maßnahmen setzen müssen, damit unsere Bevölkerung geschützt ist. Wir wollen auch bei den Oberflächengewässern den ökologischen Zustand der Fließgewässer nicht nur erhalten, sondern weiter verbessern.
Ein besonderes Thema ist die Abwasserwirtschaft. Da haben wir eine Sonderstellung dadurch, dass insgesamt 94 Prozent der Haushalte an das Entsorgungsnetz angeschlossen sind, ein großes Plus. Von 1959 bis 2016 haben wir über 45 Milliarden € in den Abwasserbereich investiert. Wir müssen hier in den nächsten Jahren weiter investieren, um den guten Zustand unserer Abwasserentsorgung zu erhalten und noch weiter voranzutreiben.
Zum Schluss noch ein Punkt: Betreffend Nitrat im Grundwasser gibt es in einigen Regionen Problemstellungen, wo wir dringend weitere Sanierungsmaßnahmen setzen müssen.
Die Empfehlungen, die in den Umweltkontrollbericht eingeflossen sind, wollen und sollen wir heranziehen, um weitere gesetzliche Grundlagen zum Wohle Österreichs zu schaffen und umzusetzen. Ich lade natürlich auch die Opposition zum Mitwirken ein. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
10.22
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Rauch. – Bitte.
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