Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll162. Sitzung / Seite 38

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10.18.44

Abgeordneter Rudolf Plessl (SPÖ): Sehr geehrte Präsidentin! Geschätzter Herr Mi­nister! Meine sehr geehrten Kollegen! Geschätzte Damen und Herren hier auf der Ga­lerie und vor den Fernsehschirmen! Wir beschäftigen uns heute bei Tagesordnungs­punkt 1 mit dem Umweltkontrollbericht 2016 – einem Bericht, der den Zeitraum 1. Jän­ner 2013 bis Juli 2016 behandelt und der sehr umfassend zusammengestellt worden ist.

Ich möchte hier auch die Möglichkeit nutzen, um den Damen und Herren, den Fachleu­ten, den Experten recht herzlich zu danken, namentlich und stellvertretend für alle den Herren Mag. Georg Rebernig und Dr. Karl Kienzl, die auch immer für Auskünfte zur Ver­fügung stehen. – Danke noch einmal für diesen umfassenden Bericht, der als Grundlage für die Arbeit im Umweltausschuss heranzuziehen ist. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ sowie des Abg. Prinz.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Umweltkontrollbericht 2016 ist, wie ge­sagt, sehr umfassend und ausführlich. Ich möchte die einzelnen Obergruppen kurz nen­nen, damit Sie auch erkennen können, welche Bereiche umfasst sind:

„1 Energie“, „2 Industrielle Anlagen“, „3 Mobilität“, „4 Landwirtschaft und Wald“, „5 Was­ser“, „6 Bodenschutz und Flächenmanagement“, „7 Biologische Vielfalt“, „8 Luft“, „9 Um­welt und Gesundheit“, „10 Klimaschutz“, „11 Klimawandelanpassung“, „12 Ressourcen­management und Abfallwirtschaft“, „13 Altlasten“, „14 Chemikalien“, „15 Umwelteffekte der Räumlichen Entwicklung“, „16 Green Economy“ und „17 Nachhaltige Entwicklung“.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Meine Rede bezieht sich auf den Bereich Wasser – ein Grundelement, das wir für die Zukunft unserer Kinder und unserer Bevöl­kerung auch weiter sichern müssen. Da gibt es verschiedene Vorgaben, zum Beispiel die EU-Wasserrahmenrichtlinie, die uns versichert, dass unser Wasser in einem guten Zustand ist. Allerdings wollen wir die Nutzung und den Schutz der Gewässer und der Wasservorkommen auch für unsere Kinder noch weiter vorantreiben und verbessern.

Umweltpolitische Ziele gibt es auch dort, wo die EU-Wasserrahmenrichtlinie als Ober­begriff aufscheint. Wir haben diese auch in die gesetzlichen Bestimmungen beim Grund­wasser, der kommunalen Abwasserentsorgung, der Badegewässervorschriften und so weiter aufgenommen und noch erweitert.

Ein besonderer Punkt ist der Hochwasserschutz, wozu wir in Österreich in den letzten Monaten viele Maßnahmen gesetzt haben und auch in der Zukunft, Herr Bundesminis­ter, noch viele weitere Maßnahmen setzen müssen, damit unsere Bevölkerung ge­schützt ist. Wir wollen auch bei den Oberflächengewässern den ökologischen Zustand der Fließgewässer nicht nur erhalten, sondern weiter verbessern.

Ein besonderes Thema ist die Abwasserwirtschaft. Da haben wir eine Sonderstellung dadurch, dass insgesamt 94 Prozent der Haushalte an das Entsorgungsnetz ange­schlossen sind, ein großes Plus. Von 1959 bis 2016 haben wir über 45 Milliarden € in den Abwasserbereich investiert. Wir müssen hier in den nächsten Jahren weiter inves­tieren, um den guten Zustand unserer Abwasserentsorgung zu erhalten und noch wei­ter voranzutreiben.

Zum Schluss noch ein Punkt: Betreffend Nitrat im Grundwasser gibt es in einigen Re­gionen Problemstellungen, wo wir dringend weitere Sanierungsmaßnahmen setzen müs­sen.

Die Empfehlungen, die in den Umweltkontrollbericht eingeflossen sind, wollen und sol­len wir heranziehen, um weitere gesetzliche Grundlagen zum Wohle Österreichs zu schaffen und umzusetzen. Ich lade natürlich auch die Opposition zum Mitwirken ein. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

10.22


Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Rauch. – Bitte.

 


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