Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll162. Sitzung / Seite 87

heißt, die Aufgabe des öffentlichen Fernsehens oder der öffentlichen Medien wird im­mer wichtiger.

Ein weiterer Punkt – man vergisst das immer –: Bitte, 560 Millionen € ziehen die deut­schen Fernsehsender aus dem österreichischen Werbemarkt ab! 280 Millionen € blei­ben im Land. Sagen Sie doch bitte: Was bringt denn ein deutscher Fernsehsender an nationalem oder an österreichischem Kulturgut?

Wollen Sie auf die wirklich guten Inszenierungen der Salzburger Festspiele verzichten? (Abg. Kassegger: … eh auf ServusTV!) Wollen Sie auf die Operninszenierungen ver­zichten? Wollen Sie auf das, was Österreich groß macht, verzichten? Wieso wollen Sie das? Ich verstehe Ihre Absicht nicht mehr. Sie wollen das den deutschen Konzernen hinten hineinschieben?! 105 Millionen € werden 2017 für österreichische Filmproduk­tionen ausgegeben. Jeder ist froh, wenn wir dann eine Goldene Palme bekommen – die wir oft bekommen! –, wenn wir für den Oscar nominiert werden, und all diese Dinge.

105 Millionen € fließen in die österreichische Filmwirtschaft! Glauben Sie wirklich, dass irgendein deutscher Sender interessiert wäre, diese 105 Millionen € in die österreichi­sche Kulturlandschaft zu stecken?! Na wie naiv sind Sie denn? (Abg. Strolz: Sie hor­chen nicht zu! Wir wollen einen Öffentlich-Rechtlichen!) Was glauben Sie, was Sie mit dem Kulturbetrieb in Österreich anrichten, was glauben Sie, was Sie mit der Filmwirt­schaft in Österreich anrichten, was glauben Sie, was Sie mit der Meinungsvielfalt in Ös­terreich anrichten, wenn Sie sich den deutschen großen Fernsehsendern ausliefern?! – Ich halte Ihre Argumentation für kurzsichtig, naiv und der Demokratie fast schadend. (Beifall bei der SPÖ.)

12.52

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster spricht Herr Abgeordneter Mag. Alm. – Bitte. (Abg. Jarolim: Dann muss man vielleicht den ganzen Tag die obskuren Reisen der FPÖ betrachten! – Gegenrufe bei der FPÖ.)

 

12.52.36

Abgeordneter Mag. Nikolaus Alm (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minis­ter! (Anhaltende Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von SPÖ und FPÖ.) Sa­gen Sie mir, wann es …!

 

Präsident Karlheinz Kopf: Meine Damen und Herren! Auch Herr Mag. Alm hat so wie alle anderen den Anspruch darauf, gehört zu werden und nicht mit seiner Rede im all­gemeinen Sprachengewirr unterzugehen. (Zwischenruf des Abg. Steinbichler.) – Bitte! Haben wir es jetzt? (Abg. Steinbichler – in Richtung SPÖ weisend –: Aber der Kollege hat telefoniert! Das passt auch nicht!) – Kollege Steinbichler, haben wir es jetzt? – Gut, danke.

Bitte, Herr Abgeordneter Alm.

 

Abgeordneter Mag. Nikolaus Alm (fortsetzend): Herr Kollege Wittmann, ich will Ihnen in Ihren medienpolitischen Kompetenzen nicht allzu sehr nahetreten, aber ein bisschen schon. Wie Sie hier frank und frei darüber urteilen, dass private Medien nicht in der La­ge wären, ordentlichen Journalismus zu liefern, ist schon ungeheuerlich. (Beifall bei den NEOS sowie des Abg. Walter Rauch.)

Auf Sie, Josef Cap, möchte ich nicht viel Redezeit verschwenden, denn Sie sind mit diesen Vorwürfen immer nur auf einen billigen Lacher aus; und ich glaube, Sie sind auch gar nicht in der Lage, unsere Konzepte zu verstehen, muss ich ehrlich sagen.

Dieter Brosz traue ich das an und für sich schon zu; ich möchte in dieser Hinsicht auch etwas klarstellen: Du beziehst dich immer wieder auf einen Gastkommentar, den ich im August 2015 für „NZZ.at“ geschrieben habe, der zweiteilig war. Das war kein Punkt aus dem NEOS-Programm. Er trug den markigen Titel „Nehmen wir den ORF auseinan-