Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll162. Sitzung / Seite 100

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Ziel des ORF muss es sein, ein Flächenprogramm mit starkem Österreichbezug zu ge­stalten und zu etablieren und auf den Einkauf und den Zukauf US-amerikanischer Se­rien zu verzichten.

Ziel des ORF muss es sein, die Regionalformate zu stärken und weiter auszubauen, denn gerade die regionale Verankerung ist doch das Alleinstellungsmerkmal des ORF. Das macht dem ORF niemand nach.

Ziel des ORF muss es sein, auch einen Deckel für den Sportrechtekauf einzuziehen. Ich sage das, obwohl ich selber sehr sportaffin bin. Laut Bericht hat man aber im Jahr 2015 80 Millionen € für das Sportbudget ausgegeben, im Jahr 2016 waren es so­gar 100 Millionen €. Dieses Geld, das für die Sportrechte aufgewendet wurde, lässt sich mit der Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags nur schwer erklären.

Ziel des ORF muss es sein, eine umfassende Digitalisierungsstrategie zu implementie­ren, um sich in einem sich ändernden Wettbewerb zu behaupten – das Stichwort Face­book haben wir heute schon gehört – und in weiterer Folge zu reüssieren. Nur so wird man zukunftsfit sein, nur so wird man auch den Mitbewerber in Schach halten.

Kollege Gerstl, unser Verfassungssprecher hat es heute schon erwähnt: Der in den Medien kolportierte Verkauf von ATV an die deutsche ProSiebenSat.1-Gruppe darf heu­te nicht unerwähnt bleiben, wenn wir eine Diskussion führen, denn sollte dieser Ver­kauf wirklich über die Bühne gehen, wird in weiterer Folge auch der ORF davon be­troffen sein – Stichwort TV-Werbemarkt. Die Bundeswettbewerbsbehörde wird prüfen, wie sehr die Medienvielfalt in Österreich davon betroffen sein wird, aber auch der Wer­bemarkt wird davon eklatant betroffen sein. Kollege Cap hat heute bereits erwähnt, dass am Werbemarkt schon jetzt eine Schieflage zugunsten deutscher Medienkonzer­ne herrscht, und durch diese Übernahme wird sich diese Schieflage natürlich noch ver­schärfen.

Deswegen sage ich: Ich möchte nicht, dass sich dann alle österreichischen Privat­sender – und das wäre bei einem Verkauf so – in der Hand deutscher Medienkonzerne befinden. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

13.33


Präsident Ing. Norbert Hofer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Mag. Schönegger zu Wort. – Bitte.

 


13.33.21

Abgeordneter Mag. Bernd Schönegger (ÖVP): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Haus und zu Hause vor den Fernsehgeräten, die Sie vielleicht, wie so viele Österreicherinnen und Österreicher, in diesen Tagen, mit Grippe zu Hause liegen! Ich hoffe, dass die heutigen Debatten Ihrer Genesung nicht entgegenstehen. (Zwischenruf der Abg. Schimanek: 
… schrecklich!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach einer guten Stunde Debatte über den ORF-Jahresbericht 2015 ist im Großen und Ganzen schon alles gesagt, nur nicht von jedem. Daher darf ich es – als letzter Redner zu diesem Tagesordnungspunkt – noch ein­mal kurz zusammenfassen. Der ORF ist gemäß diesem Bericht eines der erfolgreichs­ten öffentlich-rechtlichen Medienunternehmen Österreichs – nein, Europas; Freud lässt grüßen! Zudem ist es im Jahr 2015 gelungen, die öffentlich-rechtliche Position doch deut­lich auszubauen.

Dennoch darf man – und ich glaube, das ist ein ganz wesentlicher Punkt – notwendige Reformschritte nicht außer Acht lassen. Ganz im Gegenteil! Man muss sie relativ rasch in Angriff nehmen, auch wenn es exzellente Formate gibt, und das haben wir heute auch schon gehört: ORF III, Ö1, viele Dokumentationen, viele Informationssendungen,


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