Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll162. Sitzung / Seite 101

die wirklich exzellent sind. Der Fokus auf die Regionalisierung ist ein Alleinstellungs­merkmal des ORF. Die flächendeckende regionale Berichterstattung ist, glaube ich, ein wesentlicher Punkt, um den öffentlich-rechtlichen Auftrag zu erfüllen. Auch das sollte weiter ausgebaut und stärker fokussiert werden.

Zum Thema Leistungsprofil: Auch dazu ist schon vieles gesagt worden, vor allem zum Programm ORF eins, mit einer durchaus vergleichbare Situation mit deutschen Privat­sendern, die Wiederholung der Wiederholung von amerikanischen Sendungen. Auch hier ist, denke ich, die Qualität betreffend durchaus noch Platz nach oben.

Kollege Ertlschweiger hat bereits die hohen Kosten im Bereich der Sportrechte ange­sprochen. Ich denke, die Sportübertragungen sind auch ein Alleinstellungsmerkmal. Ich denke dabei an die Skirennen in Kitzbühel, an viele andere Dinge, an die Olympischen Spiele und so weiter. Es ist wirklich gut, dass das funktioniert, aber wenn 80 Prozent die­ses Sportbudgets für Sportlizenzen und Sportrechte draufgehen, dann ist das ein Wert, den man durchaus kritisch hinterfragen darf.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die mediale Welt steht vor wirklich großen Herausforderungen. Die Digitalisierung fordert alle – ganz besonders Medienunterneh­men –, und da ist auch der ORF gefordert, die Qualität auch im Bereich der Digitalisie­rung im Auge zu behalten. Unsere Demokratie braucht einen starken, objektiven und unabhängigen Journalismus. Wir alle werden darauf achten, dass das beim ORF auch weiterhin gegeben ist.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ein Wort vielleicht noch zu den NEOS: Kol­lege Strolz, ich muss es Ihnen sagen: Der Lack ist ab! Die Kreide, die Sie im Jahr 2012 gegessen haben und mittels derer Sie versucht haben, uns weiszumachen, das hier eine neue Bewegung kommt, die wertschätzend miteinander umgeht, haben Sie aufge­gessen; sie ist nicht mehr da. Sie haben sich selbst demaskiert. Kollege Cap hat das gestern sehr deutlich aufgezeigt: Sie kopieren und verwenden Schablonen von be­kannten Populisten Österreichs. Ich muss mich geistig eigentlich auch bei den Kolle­ginnen und Kollegen des BZÖ entschuldigen. Ich habe nämlich gedacht, es kommt zu einer Qualitätssteigerung durch den Austausch BZÖ/NEOS. Heute darf ich sagen: Das Gegenteil ist der Fall! (Abg. Loacker: Sie sind hier der Qualitätsgarant!)

Österreich hat sich mehr verdient als das, was Sie hier abliefern. Österreich hat sich mehr verdient als die Verlängerung des politischen Kinderzimmers, das sich hier ab­spielt. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

13.37

Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Brosz. – Bitte.

 

13.37.20

Abgeordneter Dieter Brosz, MSc (Grüne): Ich sehe die NEOS durchaus positiv, als eine neue Kraft im Parlament. (Abg. Rädler: Genau! Dadurch werden die Grünen we­niger!) – Das ist jetzt auch klassisch. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der NEOS.) In vielen Bereichen nehmen sie Positionen ein, worin wir uns durchaus auch finden. Manchmal gibt es auch einen sportlichen Wettbewerb. Ist ja auch okay. Deswe­gen habe ich mich nur kurz gemeldet, um auch auf Niko Alm noch einmal kurz ein­zugehen. Für die, die jetzt erst dabei sind und vorher bei der Debatte von draußen nicht zugeschaut haben: Es geht um die Frage des NEOS-Konzeptes – auch mit „GIS-Gebühr abdrehen!“ als Kampagnen-Element – und um die Frage: Bleibt der ORF dann eigentlich übrig oder nicht?

Jetzt sagt Niko Alm – ich beziehe mich immer auf ein Papier, das er, glaube ich, vor eineinhalb Jahren oder so geschrieben hat –, dass es letztlich dazu führt, dass es den