Parlamentarische Materialien

Eine Empfehlung, den Diplomlehrgang hinsichtlich Inhalt und Umfang zu evaluieren, wurde umgesetzt. Die Durchlässigkeit wurde erhöht, und die Einbettung in das Bolognasystem gewährleistet. Der Empfehlung, die internationale Attraktivität des Master of Science in Environmental Technology and International Affairs zu evaluieren, wurde nicht nachgekommen. Die Empfehlung des Rechnungshofs, die Struktur der Personalkosten insbesondere im Hinblick auf den hohen Anteil im Bereich der Verwaltungsabteilungen zugunsten des Lehrbetriebes zu verbessern, setzte die Diplomatische Akademie um, ebenso wie die Empfehlung, die Bemühungen zum Abschluss von Kooperationen mit international tätigen Unternehmen zu intensivieren. Es gibt nunmehr an der Diplomatischen Akademie regelmäßig sogenannte Career Talks mit Wirtschaftsvertretern. Ebenso wurde die Personalstruktur hinsichtlich des Lehrbetriebs gestärkt und die Vergabe von Stipendien entsprechend der Empfehlung des Rechnungshofes ebenfalls gestärkt.

Im Bereich des Gesundheitsministeriums gab es ebenfalls eine Follow-up-Überprüfung beim System der Gesundheitsvorsorge und beim Mutter-Kind-Pass. Da wurde 2014 die Rechnungshofprüfung vorgenommen, und der Rechnungshof stellte im vergangenen Jahr fest, dass das Gesundheitsministerium von den elf Empfehlungen vier gänzlich und drei teilweise umgesetzt hat.

Es ist die Empfehlung umgesetzt worden, sicherzustellen, dass tatsächlich alle für Gesundheitsförderung und Prävention aufgewendeten Mittel einer gemeinsamen Strategie und damit einer abgestimmten Vorgehensweise unterworfen werden. Weiters wurde eine systematische Dokumentation der Aktivitäten im Bereich der Gesundheitsförderung und der Prävention geschaffen. Eine zentrale Datenbank, in welche die Daten strukturiert aufgenommen werden, ist ebenso geplant.

Nicht oder teilweise umgesetzt wurden unter anderem Empfehlungen hinsichtlich des Mutter-Kind-Passes, wie etwa, die Untersuchungen, die im Mutter-Kind-Pass vorgesehen werden, auf ihr Kosten-Nutzen-Verhältnis zu prüfen. Einzelne Untersuchungen wurden zwar inhaltlich durchleuchtet, der Prozess war aber noch nicht abgeschlossen.

Grundsätzlich – die Lampe leuchtet schon – ist festzuhalten, dass Follow-up-Prüfungen sehr, sehr wichtig sind, für beide Seiten, einerseits für die untersuchten Behörden und Institutionen, weil sie noch einmal eine Rückmeldung bekommen, wie gut die Umsetzungen beziehungsweise bis zu welchem Grad sie stattgefunden haben. Andererseits ist es aber auch für den Rechnungshof selber wichtig, ein Feedback zu bekommen, warum Empfehlungen umgesetzt beziehungsweise nicht umgesetzt wurden. Manchmal – und das ist vielleicht auch ein Schluss für den Rechnungshof – gibt es auch Empfehlungen, deren Umsetzung aufgrund rechtlicher Rahmenbedingungen – ich will hier nur den Mutter-Kind-Pass erwähnen – nicht so einfach möglich ist.

Abschließend noch einmal herzlichen Dank für diese Berichte und auch für den Tätigkeitsbericht, auf den Kollege Gahr schon ausführlich eingegangen ist. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

19.09

Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll165. Sitzung / Seite 201