Das ist die Ausgangssituation, die wir zu betrachten haben: Menschen werden älter, die Pflegebedürftigkeit steigt, die Krankheitsbilder ändern sich, durch veränderte Lebensstile sind andere Anforderungen gegeben. Wir müssen all diese Faktoren in Betracht ziehen, wenn es um die Weiterentwicklung eines modernen, guten, effizienten und zeitgemäßen Gesundheitssystems geht. Dabei steht eines für mich fest: Im Mittelpunkt eines modernen Gesundheitssystems muss immer der Mensch stehen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Zwei Themen aus dem Bereich der Gesundheit möchte ich hier noch ganz kurz herausgreifen; diese werden sicher auf der Tagesordnung der nächsten Tage und Wochen stehen.
Das ist zum einen das Thema der Wartezeiten. Jeder von Ihnen kennt jemanden – entweder es ist jemand aus dem Bekanntenkreis, oder man weiß es aus eigener Erfahrung –, der über lange Wartezeiten bei CT oder MRT berichtet. Das sind Dinge, die Menschen an unserem Gesundheitssystem oft zweifeln lassen, vor allem auch dann, wenn Leute, die private Mittel dafür einbringen, schneller zu Terminen kommen als jene, die es nicht tun. Das ist inakzeptabel, und daher werden wir die Verhandlungsgespräche der Vertragspartner in diesem Bereich in den nächsten Wochen ganz genau beobachten, und sollte da keine Lösung durch die Vertragspartnerverhandlung erreicht werden, werde ich einen Gesetzesvorschlag hier einbringen, um diese inakzeptable Schieflage zu beseitigen. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen sowie des Abg. Strache.)
Auch das ist ein maßgeblicher Beitrag zu mehr gesundheitlicher Chancengerechtigkeit in diesem Land!
Es ist unbestritten, dass unser Gesundheitssystem vor Herausforderungen steht, und eine Möglichkeit eines modernen, weiterentwickelten Gesundheitssystems, vor allem im Bereich der Primärversorgung, ist das moderne Primärversorgungssystem, das auch schon erwähnt wurde. Dieses System soll auf der einen Seite mit wohnortnahen, serviceorientierten, niederschwelligen Versorgungsangeboten den Bedürfnissen der PatientInnen gerecht werden. Auf der anderen Seite soll es den Beschäftigten, den Ärzten und Ärztinnen und den anderen Beschäftigten in den Gesundheitsberufen ideale Arbeitsbedingungen bieten, die attraktiv sind. Es soll garantieren, dass wir keine Versorgungsengpässe im ländlichen Bereich haben, dass die Menschen nicht gezwungen sind, ins Wahlarztsystem zu flüchten, sondern dass dieses System ein solidarisches und effizientes Gesundheitssystem ist. Das werden wir für die Zukunft absichern. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrtes Hohes Haus! All diese Maßnahmen kann ich als Gesundheits- und Frauenministerin allein nicht auf den Weg bringen. Ich kann sie andenken, andiskutieren, aber ich brauche Sie alle für deren Umsetzung. Nicht nur meine Kollegen und Kolleginnen auf der Regierungsbank, nein, auch Sie hier im Parlament sind ganz wichtige Bündnispartner zum Umsetzen all dieser Maßnahmen für mehr Gesundheit in diesem Land und für mehr Geschlechtergerechtigkeit. Ich hoffe auf eine gute Zusammenarbeit, ich freue mich darauf, und ich zähle Sie zu meinen Verbündeten. – Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)
9.38
Präsidentin Doris Bures: Danke vielmals, Frau Bundesministerin.
Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Belakowitsch-Jenewein. – Bitte, Frau Abgeordnete.
9.38
Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Sehr geehrte Frau Gesundheitsministerin, wir begrüßen Sie hier heute in anderer Position, denn wir kennen Sie ja
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